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Diplomacy & Defense Think Tank News

Gestalten statt Abkoppeln: Alternativen zu einem möglichen Weltkonflikt zwischen den USA und China

SWP - Thu, 27/02/2020 - 00:00

Die Weltpolitik befindet sich in einer Phase großer Veränderungen. Alte Machtstrukturen beherrschen noch den politischen Alltag, sind aber nicht mehr unangefochten. Neue Ideen einer postliberalen Ordnung sind am Horizont bereits sichtbar. Die Weltordnung steckt fest in einem Zustand des »Interregnum«. Dieser ist nach Antonio Gramsci geprägt davon, dass die großen Massen nicht mehr daran glauben, »woran sie zuvor glaubten«. Zweifel wachsen an dem Erfolg der Globalisierung, des liberalen Fortschritts sowie der These von Francis Fukuyama, dass Demokratie und Marktwirtschaft sich nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion endgültig und global durchsetzen würden. 

Zwei ernüchternde Wahrheiten

Zwei Entwicklungen verstärken die zunehmende Orientierungslosigkeit in Politik, Wirtschaft und Wissenschaft. Erstens ist der Globus, wie der Soziologe Bruno Latour es beschreibt, für die Globalisierungs- und Optimierungspläne der Moderne zu klein geworden. Klimawandel ist sichtbar und betrifft alle, und so werden dem liberalen Modernisierungsweg deutlich seine Grenzen aufgezeigt. Zweitens hat das westlich-liberale Fortschrittsnarrativ sein Momentum verloren. Spätestens seit der Finanzkrise 2008 hat das von den USA global gestützte Wirtschaftssystem Risse bekommen, beispielweise durch die wachsende soziale Ungleichheit, die Privatisierung der digitalen Märkte oder die zunehmende Polarisierung der politischen Welt. Mit den Worten des konservativen politischen Theoretikers Patrick J. Deneen ist der Liberalismus gescheitert, weil er zu erfolgreich war. Ebenso treffend resümieren die Politikwissenschaftler Helge Jordheim und Einar Wigen, dass die jahrhundertealte Selbstwahrnehmung Europas, und noch mehr der USA, als globaler Motor des politischen, sozio-kulturellen und wirtschaftlichen Fortschritts von den gegenwärtigen Erfahrungen der Krise, des Stillstands und einer Welt, die elementar aus dem Rhythmus kommt, abgelöst wird.

Der Umgang mit China zwischen Nostalgie und Dystopie

In der Auseinandersetzung mit Chinas Aufstieg werden diese Bedrohungen für die liberale Weltordnung besonders sichtbar. Aus Sicht der USA ist China unter der Führung von Xi Jinping die entscheidende Disruption, die es zu kontrollieren gilt. Beide Staaten bewegen sich demnach auf eine »neue Ära der Großmächtekonkurrenz« zu, denn auch Peking bleibt in seinen Positionen standhaft. Die chinesische Führung unterscheidet mittlerweile offen zwischen den institutionalisierten Formen der internationalen Ordnung, in denen sich China aktiv engagiert, und den zugrundeliegenden Werten der (aus chinesischer Warte) von den USA dominierten westlich-liberalen Weltordnung, die sie deutlich ablehnt. Diese Sichtweisen verstärken den Druck auf Politiker und Politikerinnen in den USA, möglichst schnell klare Verhältnisse zu schaffen. Daraus folgt entweder ein Hang zur Dystopie: Der Aufstieg Chinas besiegelt danach automatisch den Abstieg der USA und der westlichen Werte, weshalb es notwendig sei, Chinas Aufstieg mit allen Mitteln aufzuhalten. Oder es entwickelt sich eine Neigung zur Nostalgie: Das Selbstbewusstsein vergangener Zeiten soll wiederbelebt werden. Beide Sichtweisen münden in der postulierten Notwendigkeit, China in seine Schranken zu weisen. Dabei geht es um die Betonung der eigenen Stärke und noch prominenter um die Idee der Abkopplung von China ebenso wie um eine klare Freund-Feind-Unterscheidung. So wird ein Debattenklima der alternativlosen politischen Bekenntnisse begründet, das im Extremfall immer die reale Möglichkeit des gewaltsamen Konfliktes zwischen den USA und China mit einschließt.

Ambiguitätstoleranz statt Abkopplung

Der Zustand des weltpolitischen Interregnums und das Gefühl der Ausweglosigkeit gerade mit Blick auf die wachsende Rivalität zwischen den beiden Großmächten versperrt die Sicht (und zunehmend auch die Lust) auf alternative Schlussfolgerungen. Doch wie könnte ein Ausweg aussehen? Zunächst ist zentral, dass die großen weltpolitischen Veränderungen nicht nur um uns herum passieren, sondern Deutschland und Europa selber Teil dieser Veränderungen sind. Zweitens wird sich China, allen voran die Kommunistische Partei Chinas, weder wirtschaftlich, politisch, sozial oder kulturell so entwickeln wie die USA (oder Europa) sich das wünschen. Die zentrale Frage lautet daher, ob Europa China dauerhaft als Teil der Weltordnung akzeptieren kann, ohne dass die chinesische Führung die westlichen Werte mitträgt. Beantworten wir diese Frage mit Ja, müssten europäische Akteure die Ambivalenzen, mit denen uns China konfrontiert, aushalten. Der Soziologe Andreas Reckwitz bezeichnet diese Fähigkeit als Ambiguitätstoleranz. Im Gegensatz zur US-Forderung nach Abkopplung ist das Aushalten von Ambiguitäten die vermeintlich schwerere Aufgabe; es setzt aber gleichsam einen Endpunkt unter die Bekenntnispolitik, die Diplomatie eher behindert als befördert. Letztlich geht es für Europa weniger darum, für oder gegen die USA respektive China zu sein, als mittelfristig neue, produktive Ordnungsstrukturen zu gestalten, in denen zentrale Elemente der europäischen Wertevorstellungen weiterhin integriert bleiben.

Les chefs d’entreprise et la justice en France

Institut Montaigne - Wed, 26/02/2020 - 18:42

Le Club des juristes, l’Institut Montaigne et Kantar publient les résultats de la première enquête de grande ampleur sur la perception du service public de la justice par les chefs d’entreprises. Dans un contexte où une entreprise sur cinq a eu affaire à la justice au cours des cinq dernières années, elle livre des enseignements précieux sur la perception que les chefs d’entreprise…

Les élections municipales françaises vues d’ailleurs

Institut Montaigne - Wed, 26/02/2020 - 14:10

Les élections municipales des 15 et 22 mars approchent à grands pas. Le sujet occupe une place importante dans l’actualité française, mais comment est-il vu à l’étranger ? Nous avons demandé à deux journalistes, l’une anglaise et l’autre allemande, de nous éclairer. Entretien avec Sophie Pedder, chef de Bureau à Paris pour The Economist, et Michaela Wiegel, correspondante à Paris du Frankfurter Allgemeine Zeitung.

CPH:DOX - Once Upon a Time in Venezuela

DIIS - Wed, 26/02/2020 - 13:31
Efterfølgende paneldebat med seniorforsker Ninna Nyberg Sørensen (DIIS), Carlos Salas Lind (Lektor, CBS) og filmens instruktør Anabel Rodríguez Ríos.

Trafficking: Looking beyond victims and villains

DIIS - Wed, 26/02/2020 - 10:46
As migration moves towards the top of the international political agenda, so does the issue of trafficking. The focus is mostly on villains and victims - but immigrants reasons for moving into the sex industry and other informal professions are often more complex than they appear in the public perception

Une profonde crise de défiance

Fondapol / Général - Wed, 26/02/2020 - 10:32

The Economist vient de publier son classement 2019 des pays selon leur « indice de démocratie ». Si la France continue d’appartenir à la catégorie des « démocraties imparfaites », telle que l’hebdomadaire britannique la définit à partir de soixante critères, sa place progresse par rapport à 2018 : elle occupe à présent le vingtième rang mondial alors qu’elle était classée en […]

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Marcel Fratzscher: „Wirtschaftlicher Schaden für Deutschland infolge der Corona-Ausbreitung unausweichlich“

Die Folgen der Ausbreitung des Corona-Virus für die deutsche Wirtschaft kommentiert DIW-Präsident Marcel Fratzscher wie folgt:

Eine große Sorge hat sich bestätigt: Das Corona-Virus hat auch Deutschland erreicht. Die Ausbreitung verstärkt die Unsicherheit bei Menschen und Unternehmen. Lieferketten sind schon jetzt gefährdet und größere Probleme werden unabwendbar sein, so dass Produktionsprozesse und damit die Wirtschaftsleistung leiden werden. Vor allem Deutschland wird einen hohen Preis für die Ausbreitung des Virus auf Europa zahlen, denn die Wirtschaft hierzulande ist vom Handel viel abhängiger, als dies die meisten anderen europäischen Länder sind. Wenn sich das Virus in Deutschland immer weiter ausbreitet, dann wird auch das Vertrauen der Verbraucherinnen und Verbraucher sinken, so dass sie ihre Nachfrage zurückschrauben. Bisher war der Konsum die Stütze der deutschen Wirtschaft, diese könnte jedoch nun in Gefahr geraten. Mit der Verbreitung des Virus wird nun ein wirtschaftlicher Schaden für Europa und Deutschland unausweichlich sein. Ich erwarte, dass das Wachstum in Deutschland sich im ersten Quartal merklich abschwächen wird und dass ein Aufholeffekt - nachdem das Virus unter Kontrolle gebracht werden kann - den wirtschaftlichen Schaden nur teilweise wird kompensieren können. Es ist nicht absehbar, wie gravierend die Folgen für Deutschland sein werden. Durch die Ausweitung des Virus multipliziert sich der Schaden für die deutsche Wirtschaft, denn nun bricht nicht nur die Nachfrage in China weg, sondern möglicherweise auch in Europa. Über die Hälfte der deutschen Exporte geht nach Europa, sieben Prozent nach China. Das Virus trifft die deutsche Wirtschaft zu einem denkbar ungünstigen Zeitpunkt, denn wegen globaler Handelskonflikte, des Brexits und der Probleme der Automobilbranche ist die deutsche Wirtschaft eh schon angeschlagen und im vergangenen Jahr nur knapp einer technischen Rezession entgangen. Die Bundesregierung sollte nun zügig handeln und auch ein Maßnahmenpaket vorbereiten, um Unternehmen und Konsumenten zu unterstützen und den wirtschaftlichen Abschwung abzufedern.

Taiwan’s Threatened Democracy Stays on Course

SWP - Wed, 26/02/2020 - 00:00

Presidential and parliamentary elections were held in Taiwan on 11 January 2020. The island is de facto a sovereign state and a consolidated democracy but is claimed by the People’s Republic of China. Taiwan’s president, Tsai Ing-wen, who has been in power since 2016, and her Democratic Progress Party (DPP) won both elections by a clear majority. The DPP stresses Taiwan’s de facto independence. The largest opposi­tion party, Kuomintang (KMT), stands for closer economic cooperation with mainland China. The election campaign was marked by increasing pressure from Beijing on the island and by protests in Hong Kong. Hong Kong serves as a warning to the Taiwanese about what could happen if Taiwan becomes too close to the mainland or even merges with it: The island state could lose its democracy and freedom.

Counterpublics, Attitudes, and Social Change in Authoritarian Regimes

SWP - Wed, 26/02/2020 - 00:00
An analysis of digital communities on Russian YouTube

SRSG Swan: 2020 Can Be the “Year of Delivery” for Somalia

European Peace Institute / News - Tue, 25/02/2020 - 20:39
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“It has become a common refrain in recent months that 2020 is a critical year for Somalia, that 2020 is to be the year of delivery, the year of achievement, and we absolutely subscribe to that analysis,” said James Swan, the Special Representative of the Secretary-General (SRSG) for Somalia and Head of the United Nations Assistance Mission in Somalia (UNSOM). “I should stress that it is not one driven by international partners, it is fundamentally the position of the Somali government that 2020 requires that we address a critical set of priorities together.”

Illustrative of just how epochal this year could be for Somalia, he said, is the planning underway for direct elections by the end of the year which would be the first universal suffrage elections there in 50 years. What has filled the political void in Somalia in the decades since the last such election in 1969 were dictatorships, civil war, and relentless terror attacks.

Speaking at a February 25th IPI discussion of Somalia’s recent progress and immediate future, Mr. Swan said that the priorities of how to restore representative government to the country significantly had been established by the Somalis themselves through a set of roadmaps developed in 2018 and 2019 to produce a “mutual accountability framework” in which the country’s international partners committed themselves to support progress in four key areas. He listed those areas as inclusive politics, security and justice, economic reforms, and social development.

On inclusive politics, Mr. Swan explained that the elections that will take place by the end of the year are being organized on a hybrid model that blends the traditional clan-based affiliations of candidates with a new direct vote procedure replacing the traditional process of selection by elders. There also is a stated commitment to 30 percent representation by women in the parliament though that language didn’t make it into the formal electoral code. Even so, Mr. Swan said,  Somalis on their own had already reached 24 percent representation in some comparable political bodies. To gain the necessary popular backing for the new electoral approach, the pace of change was deliberately gradual, he explained. “The end goal is a system that moves beyond the sub clan system, but for now it was too great a leap.”

On security and justice, he acknowledged that the militant Islamist group al-Shabab retains the ability to conduct “shocking terrorist attacks” in Mogadishu and elsewhere in the country but said that the Somali government had faced the security sector gaps identified in a key 2017 report “honestly and squarely and made substantive reforms.” One result of that he cited was that Somali forces joined by troops from the African Union Mission in Somalia (AMISOM) had succeeded in retaking captured towns.

As progress on the economy, Mr. Swan pointed to the government’s having opened the door for clearance of $5 billion of long standing national debt. “Two years ago, this would have been ridiculed as unlikely, but this is an outstanding achievement for the government and federal member states in collaborating to move a dossier forward,” he said. On social development, he said the government had adopted and disseminated a development plan that is in line with the UN Sustainable Development Goals (SDGs) and which “is the basis around which donor partners have agreed to align their support going forward.”

Somalia continues to be in “dire” need of humanitarian assistance and support, he observed, noting that over the past year there had been 30 humanitarian crises, including both droughts and floods. “Last year, $1 billion was needed, and 2020 will likely be the same.”

Mr. Swan described the achievements in the four areas as “substantial progress” but said that turning this into “durable” progress still required broader political consensus in the country. “Consensus is needed not just between the government and the member states, but also with other parties of opposition and civil society,” he said. “These are the priorities of the Somali government. We as international partners being supported by the UN are seeking to advance these priorities in any way we can, but there is only so much that can be done at the technical level in the absence of urgently needed political consensus.”

Karen Pierce, the Permanent Representative of the United Kingdom, the “penholder” country on the Security Council that leads the work of the Council on Somalia and AMISOM, hailed the progress the country had made but expressed a similar concern about the critical importance of building up consensus. “We would say that the central factor in whether these things will be a success is the critical ability of the federal government and states’ governments to work together in power sharing, resource sharing, and working together towards a stronger and more secure Somalia,” she asserted.

Jake Sherman, director of IPI’s Brian Urquhart Center for Peace Operations, noted that UNSOM was one of the first missions to have an explicit mandate to account for climate change and asked how that affected its actions.

“Because of the humanitarian impact including displacement and conflict, it is an element that we need to take into consideration in our activities,” Mr. Swan said. “It’s still being considered through a humanitarian lens, but it will increasingly have an impact on security concerns. Frankly the cycles appear to be accelerating and deepening, and it’s going to be difficult to sustain the same level of humanitarian focus year after year. It can’t just be about an annual response to a humanitarian crisis, but a long term focus on the development, humanitarian, security nexus.”

Mr. Sherman moderated the discussion.

La 5G, qu’est-ce que c’est ?

Institut Montaigne - Tue, 25/02/2020 - 17:55

La 5G n’arrête pas de faire parler d’elle. On l’aura compris, les enjeux qu’elle représente sont immenses, tant en termes de sécurité d'information que de compétitivité de la France à l’international. Mais finalement, qu’est-ce que la 5G ? Achour Messas, membre du comité exécutif de Mazars et porte parole de la note de l’Institut Montaigne, L’Europe et…

DIIS migration research on BBC

DIIS - Tue, 25/02/2020 - 12:07
Senior Researcher Sine Plambech’s film tells the stories of migrant women

Une sélection des meilleurs sacs de voyage pour chat

RMES - Tue, 25/02/2020 - 10:00

Les sacs de voyage pour chat sont très pratiques pour vous et pour votre animal. Ils vous permettent de voyager en toute sérénité et de passer des moments de promenades agréables. De nombreuses marques en fabriquent et en mettent en vente sur le marché dans le but de vous offrir toujours plus de satisfaction. Cependant, certains sacs sortent du lot au détriment des autres. Voici pour vous une sélection des meilleurs sacs de voyage pour chat.

Beauty Pet Sac de transport

Le Beauty Pet est un sac de voyage fabriqué avec des matériaux de qualité sans pour autant coûter cher, un peu plus de 10 €. Le poids maximum qu’il peut supporter est de 10 kg et il propose un confort plutôt bon aux chats. Toutefois, il n’est pas fourni avec un tapis de sol ce qui lui aurait pourtant ajouté le caractère doux. Enfin, il est pratique, avec deux ouvertures et de nombreuses aérations.

Fypo Sac Chat

Il s’agit d’un sac de voyage pour chat qui offre une bonne qualité de fabrication avec un joli design. Petit, il est adapté aux chats de cette catégorie allant jusqu’à 9 kg au maximum. Il est muni d’une extension, pour qu’au sol, il puisse laisser plus de place au chat. Ceci est très avantageux pour les longs voyages.

Lire aussi : Dois-je éduquer mon chaton ?

Il dispose de nombreuses aérations avec deux tapis épais fournis avec. Son utilisation est très pratique parce qu’il s’ouvre de partout et il dispose aussi de quelques poches de rangement pour les friandises par exemple. Il coûte moins de 30 €.

Petshoney

Le sac de voyage pour chat Petshoney est un sac relativement cher, mais offrant un joli style. Vous pouvez l’utiliser pour transporter votre chat partout. Le tissu utilisé pour l’extérieur ressemble fortement à du jean. En plus vous devez savoir que ce tissu est aussi utilisé sur le fermoir et sur la protection de l’anse.

Lire aussi : Quelle est l’autonomie d’un collier GPS ?

Il offre un confort tout à fait excellent à votre chat et ses parois sont pour le moins résistantes et robustes contre les morsures et autres coups de griffes de votre chat, surtout si celui-ci déteste les voyages. Toutefois, un tapis de sol est fourni avec pour remédier à cet état de choses. Pour permettre à votre animal de passer la tête et observer ce qui se passe autour de lui, il existe une petite fenêtre latérale.

AmazonBasics

Ce sac de voyage pour chat est assez souple et reste tout de même parfaitement droit lorsqu’il est porté à l’épaule. De structure solide, il est disponible en plusieurs tailles et possède la taille de 10 kg pour la plus grande. Le confort du chat est au rendez-vous et le sac a été conçu avec des parois en grillage fin. Il dispose deux ouvertures, sur chaque côté, une autre sur le haut. Il est fourni avec un tapis en polaire bien doux pour le bonheur de votre chat. Si vous désirez alors acheter un sac de voyage pour chat, n’hésitez surtout pas. Entre l’AmazonBasics, le Petshoney, le Fypo Sac Chat et le Beauty Pet, choisissez celui qui vous intéresse en fonction de vos besoins et de votre budget et profitez-en.

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CPH:DOX - The Earth is Blue as an Orange: Konflikten i Ukraine

DIIS - Mon, 24/02/2020 - 17:15
Efterfølgende debat med seniorforsker Flemming Splidsboel Hansen med indblik i Østukraine-konflikten.

CPH:DOX 20 – VINTERREJSE: En familiehistorie med spor fra Goebbels og Hitler

DIIS - Mon, 24/02/2020 - 17:03
Mød instruktør Anders Østergaard i samtale med seniorforsker Cecilie Felicia Stokholm Banke

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Institut Montaigne - Mon, 24/02/2020 - 15:17
Missions

Vous rejoignez une équipe jeune et dynamique pour participer à la mise en œuvre de la stratégie digitale de l’Institut Montaigne à l’international. Aux côtés de la directrice de la communication et du responsable digital, vous avez pour mission de :

Proposer et décliner la stratégie éditoriale du site et du blog international de l’Institut :

La fermeture de Fessenheim enclenchée : quelle est la suite ?

Institut Montaigne - Mon, 24/02/2020 - 11:55

Dans la nuit du 21 au 22 février, le premier réacteur de la centrale nucléaire de Fessenheim - qui avait été mise en activité en 1977 - a été arrêté ; le second réacteur le sera le 30 juin prochain. Avec Benjamin Fremaux, notre Senior Fellow Énergie et Climat, nous revenons sur les raisons de cette fermeture et sur les implications qu’elle a sur la politique énergétique française.

Pouvez-vous nous rappeler en quoi la…

Les incohérences de la politique d'Emmanuel Macron envers la Russie

Institut Montaigne - Mon, 24/02/2020 - 11:01

Emmanuel Macron, en ouvrant la voie à un dialogue stratégique avec Moscou, fait un grand écart entre sa volonté de rapprocher la Russie de l'Europe et sa dénonciation systématique des tentatives russes d'affaiblissement des démocraties européennes.

"La politique à l'égard de la Russie doit être européenne et pas seulement transatlantique." Il y a quelques jours, à la Conférence sur la sécurité de Munich, Emmanuel…

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