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Diplomacy & Defense Think Tank News

Zum Tode von Otto Meitinger (90): Retter der Residenz

Hanns-Seidel-Stiftung - Tue, 12/09/2017 - 12:57
Architekt, Denkmalpfleger, Wissenschaftler. Mit Otto Meitinger ist am Samstag einer der großen Münchner gestorben. Sein architektonisches Erbe, wie Cuvilliéstheater oder Schatzkammer, steht im Herzen der Landeshauptstadt. Draußen in Garching erinnert der moderne Vorzeige-Campus der Technischen Universität an Leben und Wirken des langjährigen TU-Präsidenten.

La reducción de espacio de las políticas euro-mediterráneas

Real Instituto Elcano - Tue, 12/09/2017 - 12:56
ARI 68/2017 - 12/9/2017
Gonzalo Escribano

Las transformaciones ocurridas en la vecindad mediterránea de la UE han reducido aún más las opciones de una política euro-mediterránea menguante.

Asia-Europe Environment Forum (ENVforum): Nachhaltigkeitsziele und globale Herausforderungen

Hanns-Seidel-Stiftung - Tue, 12/09/2017 - 08:15
Über die Bedeutung der Nachhaltigkeitsziele waren sich auf dem ENVforum in Hanoi, Vietnam, alle einig. Mehr als 120 Teilnehmer aus 40 Ländern haben auf der zweitägigen Konferenz „Asia-Europe Sustainable Development Goals and Financing: No Longer Business as Usual“ jedoch unterschiedliche Antworten auf die Frage der Finanzierung gegeben.

Symposium debating 'The return of geopolitics in Europe?'

DIIS - Mon, 11/09/2017 - 16:22
Guzzini's theses, their critics, and a rejoinder

Ist die Romanze der Süd-Süd-Kooperation vorbei?

Bonn, 11.09.2017. Was ist nur aus dem emanzipatorischen Projekt der Süd-Süd-Solidarität geworden, das 1955 auf der Asiatisch-Afrikanischen Konferenz in Bandung, Indonesien das Licht der Welt erblickt hat? Gegenüber dem Westen zeigt der Süden weiterhin eine geschlossene Front, wie kürzlich auf dem Gipfel von Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika (BRICS) im chinesischen Xiamen demonstriert. Aber die wachsenden Spannungen innerhalb der heterogen Ländergruppe treten immer deutlicher zu Tage. Ein wesentlicher Faktor dafür ist die zunehmende geopolitische Rivalität zwischen China und Indien. Das ist keine gute Nachricht, weder für die Entwicklungsländer noch für die ganze Welt. Die Umsetzung der transformativen Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung lässt sich nur dann erreichen, wenn die südlichen Geber untereinander kooperieren und komplementär zu den westlichen Ländern aktiv werden. Die bevorstehende Konferenz der Vereinten Nationen (VN) zur Süd-Süd-Kooperation in Argentinien (März 2019) bietet die einzigartige Gelegenheit, die Spaltungen innerhalb des Südens zu überwinden und das globale Gemeinwohl zu befördern. Kein Konsens in der Süd-Süd-Zusammenarbeit Das indische Forschungsinstitut Research and Development System for Developing Countries (RIS), das dem Außenministerium zugeordnet ist, hat die internationale Debatte zur Süd-Süd-Kooperation durch eine Reihe von großen Konferenzen wesentlich vorangebracht. Der Vergleich der letzten Veranstaltung, auch Delhi 3 genannt (mit den RIS-Konferenzen Delhi 1 und 2 in 2013 und 2015) zeigt sowohl Fortschritt als auch Stagnation. Ein Ergebnis sticht heraus: Die südlichen Geber können sich immer noch nicht auf Definitionen und Konzepte für die Süd-Süd-Kooperation einigen. Eine mit Hilfe der VN eingerichtete Plattform für Süd-Regierungen, die andere Entwicklungsländer unterstützen, ist aus Mangel an Gemeinsamkeiten wieder aufgelöst worden. Wie Márcio Corrêa, ein führender Beamter von ABC, der brasilianischen Agentur für Entwicklungszusammenarbeit, prägnant formuliert hat, „zeigen die wichtigen Akteure der Süd-Süd-Kooperation keine Bereitschaft, ein gemeinsames Grundverständnis zu entwickeln“. Im Gegensatz dazu gibt es Fortschritte im Bereich der analytischen Arbeit zu den Modalitäten und Wirkungen der Süd-Süd-Kooperation. Unter Führung des Network of Southern Think Tanks (NeST) entsteht ein wachsender Fundus an empirischen Studien. Doch auch hier werden Gegensätze deutlich, da die beteiligten Organisationen unterschiedliche Modelle für Begleitung und Bewertung der Projekte und Programme verwenden. Überwindung der geopolitischen Rivalität Die Debatten bei Delhi 3 wurden von der wachsenden Spannung zwischen Indien und China überschattet, die sich zunehmend auf die jeweiligen nationalen Strategien der Süd-Süd-Kooperation auswirkt. China konzentriert alle Kräfte auf die Belt and Road Initiative, die zahlreiche Länder in Asien und Afrika einbezieht. Als Gegenmaßnahme hat sich Indien mit Japan verbündet und den Asia-Africa Growth Corridor ins Leben gerufen. Im Moment scheint keine der beiden Seiten an Dialog und Koordination hinsichtlich ihrer konkurrierenden Pläne zur Förderung von Konnektivität, Handel und Investitionen interessiert. Der Konflikt zwischen den beiden Ländern wird durch den chinesischen Wunsch geschürt, BRICS um zusätzliche Länder, beispielsweise Indonesien und Pakistan, zu erweitern. Indien wehrt sich dagegen, weil es die chinesischen Ambitionen auf eine globale Führungsrolle fürchtet. Die staatliche chinesische Nachrichten Agentur Xinhua hat dazu mitgeteilt, dass das Motiv für die Erweiterung ist, BRICS zur führenden Plattform für Süd-Süd-Kooperation umzuwandeln. Die Konkurrenz zwischen den südlichen Supermächten birgt erhebliche Risiken für Entwicklungsländer. Sie könnten demnächst gegen ihren Willen mit einer Situation konfrontiert sein, wo sie sich für die eine Seite und gegen die andere entscheiden müssen. Regionalorganisationen, etwa die Afrikanische Union (AU) oder die Association of Southeast Asian Nations (ASEAN) sollten als zentrale Vermittler die potenziellen Gefahren abwehren und die Entwicklungschancen nutzen. Auch Think Tanks, zum Beispiel NeST und die Think(T)20-Africa Standing Group haben eine wichtige Verantwortung zur Förderung des wechselseitigen Verständnisses und gemeinsamer Perspektiven. Dazu bemerkt Elizabeth Sidiropoulos, Direktorin des South African Institute of International Affairs: „Afrika schätzt die Partnerschaften mit sowohl Indien und China und bemüht sich um Komplementaritäten anstelle von Rivalitäten“. BAPA+40 als Rettung der Süd-Süd-Kooperation? Die symbolisch aufgeladene Veranstaltung zur Erinnerung an die VN-Konferenz zur technischen Zusammenarbeit zwischen Entwicklungsländern von 1978 könnte den Einstieg zu einer konstruktiven Neubestimmung der Süd-Süd-Kooperation bieten und helfen, den geopolitischen Streit zu überwinden. Nach einer bitteren Debatte entlang der Nord-Süd-Konfliktlinie konnte sich die VN-Vollversammlung nur auf einen Minimalbeschluss für die Konferenz verständigen, der Formalitäten, aber keine inhaltlichen Festlegungen umfasst. BAPA+40, so genannt mit Bezug auf die Verabschiedung des Buenos Aires Aktionsplans vor vierzig Jahren, wird von Argentinien vom 20. bis 22. März 2019 ausgerichtet. Zusätzlich wird das Land bald die Präsidentschaft der G20 übernehmen und Gastgeber für die nächste Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation sein. Dies bedeutet, dass Argentinien in den nächsten Monaten zum Schlüsselakteur in der globalen Politik wird. Die Stärkung der Süd-Süd-Zusammenarbeit ist von zentraler Bedeutung für die Erreichung der globalen Ziele nachhaltiger Entwicklung. Die Industrieländer sollten deshalb eine positive Haltung gegenüber BAPA+40 einnehmen und den Vorbereitungsprozess proaktiv unterstützen, um den Erfolg der Konferenz sicherzustellen.

A la une !, Une nouvelle étape pour l'Europe

Fondation Robert Schuman / Actualités - Mon, 11/09/2017 - 02:00
Jean-Dominique Giuliani estime qu'une nouvelle étape s'ouvre pour l'Europe après les propositions que s'apprêtent à faire Emmanuel Macron et Jean-Claude Juncker

Fondation, Macron à l'Acropole, un nouveau dynamisme pour l'Europe

Fondation Robert Schuman / Actualités - Mon, 11/09/2017 - 02:00
Jean-Dominique Giuliani se félicite du discours d'Emmanuel Macron prononcé le 7 septembre à Athènes sur la relance de la construction européenne.

Migrations, Rapports d'étape sur la question des migrations.

Fondation Robert Schuman / Actualités - Mon, 11/09/2017 - 02:00
La Commission européenne a souligné le 6 septembre les résultats positifs de la gestion conjointe des flux migratoires, établie dans le cadre de partenariat pour les migrations. Elle a appelé à renforcer les mesures existantes afin de "favoriser la résilience socio-économique dans les pays d'origine et de transit", et à accroître l'engagement des États-membres.

Migrations, La Cour de Justice rejette les recours hongrois et slovaque

Fondation Robert Schuman / Actualités - Mon, 11/09/2017 - 02:00
Dans un arrêt rendu le 6 septembre, la Cour de justice (CJUE) a rejeté les recours de la Hongrie et de la Slovaquie, qui s'opposaient au plan de relocalisation des migrants de septembre 2015. La justice européenne considère que ces quotas contribuent "effectivement et de manière proportionnée" à soulager la Grèce et l'Italie.

Commission, Jean-Claude Juncker enjoint Budapest de respecter ses obligations européennes

Fondation Robert Schuman / Actualités - Mon, 11/09/2017 - 02:00
Le Président de la Commission européenne Jean-Claude Juncker exhorte dans une lettre datée du 5 septembre le Premier ministre hongrois Viktor Orbán à respecter ses obligations en matière de crise migratoire, en lui rappelant son devoir de "solidarité" européenne.

Commission, Union de la sécurité : la Commission expose ses priorités pour 2017

Fondation Robert Schuman / Actualités - Mon, 11/09/2017 - 02:00
La Commission a publié, le 7 septembre, un rapport sur les mesures prises en matière de sécurité depuis 2016 notamment en vue de renforcer la sécurité aux frontières extérieures de l'Union, d'améliorer l'échange d'informations entre États membres, de restreindre le périmètre d'action des terroristes et de prévenir la radicalisation.

Commission, Développer la mobilité de longue durée pour les apprentis

Fondation Robert Schuman / Actualités - Mon, 11/09/2017 - 02:00
Marianne Thyssen, commissaire européenne pour l'emploi, les affaires sociales, les compétences et la mobilité des travailleurs, a annoncé, le 4 septembre, mettre à disposition des apprentis plus de 50 000 offres de mobilité longue durée d'ici à 2020. Actuellement 1% des 650 000 apprentis partent en mobilité pour plus de 6 mois.

Commission, Michel Barnier veut intensifier les négociations avec le Royaume-Uni

Fondation Robert Schuman / Actualités - Mon, 11/09/2017 - 02:00
Michel Barnier, négociateur en chef de l'Union européenne pour le Brexit, a déclaré, le 7 septembre, vouloir accélérer le rythme des négociations avec le Royaume-Uni. La Commission européenne a publié le même jour cinq documents donnant des lignes directrices sur l'Irlande du Nord, l'Union douanière ou la protection des données.

Commission, Pour une alliance mondiale pour un commerce sans torture

Fondation Robert Schuman / Actualités - Mon, 11/09/2017 - 02:00
Cecilia Malmström, commissaire européenne pour le commerce, a annoncé le 7 septembre le lancement d'une alliance mondiale pour un commerce sans torture, à l'initiative de l'Union européenne, de l'Argentine et de la Mongolie. Elle sera officiellement créée le 18 septembre, lors de l'Assemblée générale des Nations unies à New York.

Conseil, Position sur le budget 2018

Fondation Robert Schuman / Actualités - Mon, 11/09/2017 - 02:00
Le Conseil s'est prononcé, le 4 septembre, pour un budget 2018 privilégiant la croissance, l'emploi mais aussi la sécurité et la question migratoire.

Conseil, EUCYBRID 2017, premier exercice de cyberdéfense

Fondation Robert Schuman / Actualités - Mon, 11/09/2017 - 02:00
Dans le cadre de la réunion informelle qui s'est tenue à Tallinn du 6 au 8 septembre, les ministres européens de la défense ont participé à un exercice de cyberattaque dans le but de tester leur réactivité. EUCYBRID 2017 a notamment simulé des attaques sur un quartier général européen.

Conseil, Les ministres de la Défense s'engagent à renforcer leur coopération

Fondation Robert Schuman / Actualités - Mon, 11/09/2017 - 02:00
Lors d'une réunion informelle à Tallinn le 7 septembre, les ministres de la défense se sont montrés favorables à un renforcement de la Coopération Structurée Permanente, et à des missions conjointes en Afrique subsaharienne si les conditions l'exigeaient.

Conseil, Réunion informelle des ministres de l'agriculture

Fondation Robert Schuman / Actualités - Mon, 11/09/2017 - 02:00
Lors d'une réunion informelle à Tallinn le 5 septembre, les ministres de l'agriculture et de la pêche de l'Union européenne ont évoqué les mesures de gestion des risques de la future politique agricole commune (PAC).

Conseil, 4 ministres des finances réclament une imposition commune de l'économie numérique.

Fondation Robert Schuman / Actualités - Mon, 11/09/2017 - 02:00
La France, l'Allemagne, l'Italie et l'Espagne ont signé une proposition commune pour une taxation nouvelle des géants du numérique (Gafa), en prévision du conseil informel des ministres des Finances le 16 septembre en Estonie

Cour de Justice, La justice européenne va réexaminer l'amende infligée à Intel

Fondation Robert Schuman / Actualités - Mon, 11/09/2017 - 02:00
Le recours du fabricant américain de puces informatiques Intel contre l'amende de 1,06 milliard € infligée en 2009 par Bruxelles pour abus de position dominante doit être réexaminé par la justice européenne, a décidé le 6 septembre la Cour de justice de l'Union (CJUE). L'affaire est renvoyée au Tribunal afin que celui-ci examine les arguments avancés par Intel.

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