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Tensions en Méditerranée orientale : la Turquie calme le jeu

RFI (Europe) - Tue, 29/09/2020 - 16:11
Sous la pression des pays du sud de l'Europe, les Vingt-Sept n'excluent pas d'imposer des sanctions à Ankara qui depuis le mois d'août a soufflé le chaud et le froid en envoyant son navire de recherche Oruç Reis accompagné de navires militaires dans des eaux revendiquées par la Grèce et Chypre. Bruxelles a assuré la Grèce et Chypre de son entière solidarité contre des activités de forage illégales turques. Un sommet extraordinaire de l'Union européenne se tient jeudi 1er octobre et vendredi 2 octobre à ce sujet.
Categories: Union européenne

Mit dem NABU den Vogelzug erleben / Am 3. und 4. Oktober findet der "EuroBirdwatch" statt

Presseportal.de - Tue, 29/09/2020 - 16:10
NABU: Berlin (ots) - Mit dem "EuroBirdWatch"-Wochenende am 3. und 4. Oktober starten zahlreiche Veranstaltungen rund um die Faszination Vogelzug. An viele Orten in Deutschland bietet der NABU geführte Vogelzug-Exkursionen an. "Beobachtungen am ...

Libye: en Égypte, les factions rivales discutent sécurisation et force commune

RFI /Afrique - Tue, 29/09/2020 - 16:06
Les discussions continuent pour trouver une sortie de crise en Libye. Dans le conflit qui oppose le camp de Tripoli à celui de l’Est, il y a trois volets : politique, économique et sécuritaire. Sur ce dernier point, l’Égypte doit accueillir, le mois prochain, un comité de cinq militaire de chaque camp. Pour préparer cette rencontre, deux délégations des factions rivales se sont retrouvées ce lundi à Hurghada.
Categories: Afrique

ZDF-Programmhinweis

Presseportal.de - Tue, 29/09/2020 - 16:03
ZDF: Mainz (ots) - Mittwoch, 30. September 2020, 9.05 Uhr Volle Kanne - Service täglich Moderation: Nadine Krüger Gast: Tanja Wedhorn, Schauspielerin US-Wahl: Nach dem TV-Duell - Trump und Biden haben debattiert Wohnen & Design - Deko-Tipps für den ...

Online-Portal E-NoRisk von Mathias Becker e.K. macht Arbeitsschutz-Unterweisungen Corona-sicher

Presseportal.de - Tue, 29/09/2020 - 16:02
Mathias Becker e.K.: Saarlouis (ots) - Ihr Portal E-NoRisk stellen die Experten für Arbeitsschutz bei der Mathias Becker e.K. vom 6. bis zum 8. Oktober auf der Online-Messe "ARBEITSSCHUTZ AKTUELL Digital" vor. Das digitale Lernmanagementsystem (LMS) ist interaktiv und ...

SodaStream unterstützt PepsiCo-Sirups mit groß angelegter 360°-Kampagne - / neuer TV-Spot verspricht Spaß und Genuss!

Presseportal.de - Tue, 29/09/2020 - 16:01
SodaStream: Frankfurt am Main (ots) - - TV, digital, POS - Mega-Kampagne startet ab sofort auf allen Kanälen - Bester aller jemals getesteten Spots setzt voll auf Freiheit und Convenience - SodaStream x Pepsi - Einfach sprudeln, frisch genießen - Hier geht's ...

Berg-Karabach: Eskalation eines zu oft unterschätzten Konflikts

SWP - Tue, 29/09/2020 - 16:00

Seit Sonntagmorgen kommt es zu heftigen Gefechten zwischen armenischen und aserbaidschanischen Truppen entlang der sogenannten »Kontaktlinie« zwischen Aserbaidschan und dem Sezessionsgebiet Berg-Karabach. 1988 hatte sich die armenische Bevölkerungsmehrheit Berg-Karabachs eigenmächtig von Aserbaidschan losgesagt. Der darauffolgende Krieg wurde 1994 zwar durch einen Waffenstillstand eingehegt, doch der blieb brüchig. Die Minsk-Gruppe der OSZE, die damals eingerichtet wurde und in diesem Konflikt vermittelt, konnte bislang keinen Durchbruch erzielen. Die neuerliche Eskalation des seit Jahrzehnten schwelenden Konflikts kam für die wenigsten Beobachterinnen und Beobachter überraschend. Erst im Juli 2020 hatte es an der aserbaidschanisch-armenischen Staatsgrenze tagelang Kampfhandlungen gegeben. Danach beruhigte sich die Lage etwas, blieb aber weiterhin angespannt. Insbesondere auf der aserbaidschanischen Seite hat sich zunehmend Frust über mangelnde Fortschritte im Verhandlungsprozess angestaut. Nach dem durch Massenproteste erzwungenen Machtwechsel 2018 in Armenien hatte es hier zunächst einige positive Signale gegeben. So wurde etwa eine Hotline zwischen den Konfliktparteien eingerichtet und Kooperation im humanitären Bereich in Aussicht gestellt. Diese positiven Tendenzen wurden aber schon 2019 durch ein erneutes Aufflammen konfrontativer Rhetorik überschattet.

Die jetzige Eskalation ist im höchsten Maße besorgniserregend: Die Konfliktparteien haben das Kriegsrecht verhängt, ihre Bevölkerungen wurden mobilisiert, großkalibrige Waffen und schweres Gerät sind im Einsatz, Berichte über eingesetzte Drohnen und Kampfhubschrauber zirkulieren. Beide Seiten präsentieren lange Listen an zerstörtem gegnerischem Kriegsgerät. Die Informationslage ist unübersichtlich, es scheint Dutzende Tote und Verletzte zu geben, darunter wohl auch etliche Zivilistinnen und Zivilisten.

Der Mangel an verlässlichen Informationen bzw. der Überfluss an Desinformation sind ein zentrales Problem in diesem Konflikt, der ebenso wie mit realen Waffen in den (sozialen) Medien geführt wird; für die herrschenden Eliten auf beiden Seiten ist er wichtiger Bestandteil ihrer Legitimationsstrategien. Es gibt keine Beobachtungsmission, die vor Ort stationiert wäre und ein unabhängiges Monitoring durchführen könnte. Im Gegenteil: Selbst die vorangemeldeten Inspektionsbesuche des kleinen Teams um den Persönlichen Repräsentanten des amtierenden Vorsitzenden der in diesem Konflikt vermittelnden OSZE wurden aufgrund der Covid-19-Pandemie eingestellt.

Schwache internationale Vermittlung

Wie immer im Fall einer neuerlichen Eskalation des Konflikts rufen internationale Akteure zur Waffenruhe und zur Rückkehr an den Verhandlungstisch auf. Diese Aufrufe können aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass die internationale Aufmerksamkeit für den Konflikt ansonsten gering ist. Die Aktivitäten der Minsk-Gruppe haben schon lange an Dynamik verloren. Washington, das sich mit Moskau und Paris deren Vorsitz teilt, mangelt es sowohl an einer Strategie als auch an Interesse an der Region. Moskau, das schon beim sogenannten Viertagekrieg vom April 2016 eine Waffenruhe zwischen den Konfliktparteien vermittelt hatte, suchte am Sonntag immerhin früh das Gespräch mit den Außenministern in Eriwan und Baku. Es ist allerdings kein neutraler Akteur in diesem Konflikt und verfolgt zudem Partikularinteressen. So unterhält Russland durch die gemeinsame Mitgliedschaft in der Organisation des Vertrags über Kollektive Sicherheit ein Verteidigungsbündnis mit Armenien und ist mit einer Militärbasis dort präsent. Gleichzeitig hat es in der Vergangenheit immer wieder Waffen an beide Konfliktparteien geliefert. Trotz dieser ambivalenten Rolle Moskaus und seiner politischen Differenzen mit Washington – zumindest im Rahmen des Co-Vorsitzes der Minsk-Gruppe sollen Russland und die USA über die Jahre vergleichsweise gut zusammengearbeitet haben. Die derzeitige politische Großwetterlage lässt Zweifel daran aufkommen, ob das heute noch der Fall ist; falls nicht, würde die Arbeit der Minsk-Gruppe weiter erschwert. Aus Paris, aber auch aus der Europäischen Union kommen bislang vor allem mahnende Worte und Aufrufe zur Deeskalation. Zwar finanziert die EU wichtige zivilgesellschaftliche Projekte im Bereich der Konfliktbearbeitung, eine direktere Vermittlungsrolle hat sie bislang indes nicht übernommen.

In Eskalationsphasen wird immer wieder deutlich, wie brisant dieser Konflikt ist, nicht zuletzt durch die internationalen Verflechtungen der Konfliktparteien. Denn nicht nur Russland und Armenien unterhalten ein Verteidigungsbündnis. Auch Aserbaidschan und die Türkei betonen den (militärischen) Schulterschluss. Seit 2010 gibt es mit dem Agreement on Strategic Partnership and Mutual Support eine Beistandsklausel für den Fall eines Angriffs. Erst Ende Juli/Anfang August hatten gemeinsame Militärübungen stattgefunden. In den darauffolgenden Wochen und in der aktuellen Eskalation ist eine deutlich schärfere Rhetorik aus Ankara zu beobachten. Auch ohne eine Beteiligung weiterer Akteure am Kampfgeschehen – etwas, wovor derzeit am stärksten gewarnt wird – ist das Zerstörungspotential dieses Konflikts enorm. Armenien und Aserbaidschan zählen zu den zehn am stärksten militarisierten Ländern weltweit; nach dem Viertagekrieg von 2016 haben beide ihre Waffenbestände nochmals aufgestockt.

Es ist weiterhin gültig, dass der zentrale Schlüssel zu dem Konflikt in der Region selbst liegt. Außen- und Innenpolitik sind hier eng miteinander verknüpft. Die aktuelle Eskalation zeigt aber dennoch ein weiteres Mal, dass die internationale Gemeinschaft den Fehler gemacht hat, sich in vergleichsweise ruhigen Phasen mit dem nur scheinbar eingefrorenen Status des Konflikts zu arrangieren. Deutschland und die EU sollten die Eskalation nun als drängenden Weckruf verstehen, sich stärker diplomatisch zu engagieren.

ZDFneo, kurzfristige Programmänderung / Mainz, 29. September 2020

Presseportal.de - Tue, 29/09/2020 - 15:57
ZDFneo: Mainz (ots) - Woche 43/20 Montag, 19.10. Bitte neuen Ausdruck beachten: 17.45 Neue Folgen Dinner Date Ina Die Datingshow mit Biss Dienstag, 20.10. Bitte neuen Ausdruck beachten: 11.30 Dinner Date Ina Die Datingshow mit Biss (vom 19.10.2020) ...

Inquiétude des déplacés au Soudan du Sud devant le retrait des casques bleus

RFI /Afrique - Tue, 29/09/2020 - 15:47
Ce lundi, les déplaces installés sur le site de protection des civils (POC) de Bentiu, dans le Nord, ont manifesté. La semaine dernière, c'est ceux de Bor et de Juba qui l'avaient fait. Ces déplacés ne veulent pas que les casques bleus s'en aillent comme prévu dans un accord avec le gouvernement. Les forces onusiennes doivent être remplacées par les autorités sud-soudanaises.
Categories: Afrique

Kramp-Karrenbauer nennt Deutsche Einheit "unser großes Glück"

Presseportal.de - Tue, 29/09/2020 - 15:33
Saarbrücker Zeitung: Saarbrücken (ots) - Kurz vor dem 30. Jahrestag der Deutschen Einheit hat die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer die Wiedervereinigung als "Erfolgsgeschichte" bezeichnet. Kramp-Karrenbauer sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Mittwochausgabe): ...

La fuite des capitaux: un fléau pour les économies du continent africain

RFI /Afrique - Tue, 29/09/2020 - 15:05
Corruption, contrebande, fraude fiscale… La fuite des capitaux représenterait 88 milliards de dollars par an de manque à gagner pour le continent. Une estimation de la Conférence des Nations unies sur le commerce et le développement, la Cnuced.
Categories: Afrique

Nord-Kivu : baisse du flux touristique à la suite de l’insécurité, d’Ebola et de Coronavirus

Radio Okapi / RD Congo - Tue, 29/09/2020 - 14:20


Le flux touristique a sensiblement baissé ces derniers jours en ville de Butembo et dans le Territoire de Lubero dans la province du Nord-Kivu.  


Selon le chargé des ressources touristiques et hôtelières au bureau du tourisme de Butembo-Lubero, Daniel Mukewa cela est dû à l’inaccessibilité aux sites touristiques à la suite de l’insécurité et des maladies d’Ebola et Coronavirus. 


Daniel Mukewa a fait cette déclaration lundi 28 septembre, en marge de la journée mondiale du tourisme, célébrée le 27 septembre de chaque année. 

Categories: Afrique

Sud-Kivu : reprise de trafic sur le tronçon Bukavu-Uvira

Radio Okapi / RD Congo - Tue, 29/09/2020 - 14:15


La circulation a repris sur la route nationale numéro 5, entre Bukavu et Uvira. Le trafic sur cet axe routier d’intérêt national avait été interrompu depuis le samedi dernier à cause de l’effondrement du pont Shengezimu, situé à une vingtaine de kilomètres, au Sud de Bukavu dans les escarpements de Ngomo. Près de 200 véhicules et camions s’étaient retrouvés bloqués sur ce tronçon. 

Categories: Afrique

Nord-Kivu : suppression des barrières illégales dans plusieurs villages de Lubero

Radio Okapi / RD Congo - Tue, 29/09/2020 - 14:10


Toutes les barrières installées par les services et forces de sécurité ont été retirées dimanche dernier, sur les tronçons Kanyabayonga- Kirumba-Lubero et sur l’axe Kayna  vers le groupement Tama, en territoire de Lubero.  


La population civile peut maintenant circuler sans problème entre différentes agglomérations. La mesure a été prise et exécutée par l’administrateur du territoire, a confirmé un député élu dans la zone, Alexandre Muhasa, qui dit que cette opération est une réponse à son plaidoyer.  

Categories: Afrique

RDC : pas de plénière au Parlement deux semaines après l’ouverture de la session

Radio Okapi / RD Congo - Tue, 29/09/2020 - 14:03

 


Deux semaines après l’ouverture solennelle de la session parlementaire de septembre, aucune plénière n’a été programmée tant à l’Assemblée nationale qu’au Sénat.  


Le calendrier de cette session se fait toujours attendre au moment où le gouvernement n’a toujours pas déposé le projet de loi portant reddition des comptes 2019 et le budget 2021. Pendant ce temps, les matières en attente d’examen sont abondantes sur le bureau de la présidente de l’Assemblée nationale pour un temps très limité.

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Ethiopian Airlines: le fret aérien comme bouée de sauvetage

Slateafrique - Tue, 29/09/2020 - 13:50

La compagnie aérienne Ethiopian Airlines a perdu plus d'un milliard de dollars de recettes en raison de la pandémie de Covid-

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Categories: Afrique

Afrique du sud: Zuma demande

Slateafrique - Tue, 29/09/2020 - 13:50

L'ancien président sud-africain Jacob Zuma, jugé dans son pays pour corruption, a demandé lundi que le président de la commission d'enquête chargée de

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Categories: Afrique

Insécurité : le maire de Kikwit pour des patrouilles mixtes PNC-FARDC

Radio Okapi / RD Congo - Tue, 29/09/2020 - 13:44


La ville de Kikwit est confrontée au phénomène de banditisme urbain. Pour lutter contre ce phénomène, le maire Leonard Motango a réquisitionné les éléments de la police militaire pour des patrouilles mixtes avec la Police nationale congolaise (PNC).  

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