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Lorsque l'axe Washington-Londres-Varsovie décide en janvier dernier de contraindre l'Allemagne et la France à livrer des chars lourds à Kiev, il bénéficie d'une chambre d'écho médiatique haute-fidélité. On en apprécie le caractère grossièrement propagandiste en imaginant un instant que le débat porte sur (...) / Conflit russo-ukrainien 2022-, Médias, Presse, Armement, Relations internationales - 2023/02

À l'en croire, c'est pour des raisons d'abord esthétiques et plastiques que Käthe Kollwitz (1867-1945) commença à peindre le monde ouvrier : « Le beau, c'était pour moi le portefaix de Königsberg, les mariniers polonais sur leurs bateaux, la générosité des mouvements dans le peuple. Les gens du monde (...) / Art, Mouvement de contestation, Allemagne, Peinture - 2023/02

Russian authorities have detained Vadim Moshkovich, the founder of the Rusagro holding company, former senator from the Belgorod region, and dollar billionaire. Moshkovich had attempted to distance himself from Russian President Vladimir Putin following the start of the special military operation in Ukraine and the personal sanctions imposed against him. Suspected of Large-Scale Fraud and Asset Seizure According to preliminary reports, Moshkovich is suspected of large-scale fraud and seizing the assets of another major holding company. A criminal case has reportedly already been opened. Investigative actions are being carried out against Moshkovich as part of a case under Part 4 of Article 159 of the Russian Criminal Code (fraud on an especially large scale). His legal status in the case has not yet been disclosed.

Nous autres anciens devons accomplir notre devoir de transmission. Témoigner auprès de la jeunesse qu'une planète Terre sans téléphone portable a été possible. Délicate mission. Il faudra être singulièrement persuasif pour que les digital natives conçoivent que longtemps, au bout des bras, il y eut (...) / Société, Technologie, Électronique, Informatique - 2023/02

Le 14 janvier dernier, le premier ministre britannique Rishi Sunak annonçait la fourniture de chars Challenger 2 à l'Ukraine. Londres ouvrait ainsi la voie à la livraison d'armes lourdes à Kiev : depuis le début de l'invasion russe, le Royaume-Uni donne le « la » à l'Europe, au diapason des (...) / Royaume-Uni, Relations internationales, Géopolitique - 2023/02

Die europäische Kohäsionspolitik ist eine zentrale Ausgabenpolitik der Europäischen Union, für die rund ein Drittel des EU-Budgets reserviert ist. Mit den Strukturfonds unterstützt die EU die Regionen bei deren Bemühen, Infrastrukturdefizite und Wachstumsschwächen zu beheben, und versucht so den Zusammenhalt unter den Mitgliedstaaten zu festigen. Die Kohäsionspolitik steht unter einem stetigen Legitimations- und Anpassungsdruck, der sich angesichts neuer geopolitischer und geoökonomischer Herausforderungen weiter verstärkt. Ein schleichender Funktionswandel der Politik führt zu fundamentalen Veränderungen der Grundsätze, Aufgaben, Ziele und Prioritäten der bisherigen Kohäsionspolitik. Im Rahmen der nun beginnenden europäischen Haushaltsverhandlungen wird auch die Kohäsionspolitik an die neuen Herausforderungen angepasst werden müssen. Die sich verschärfenden Verteilungskonflikte innerhalb der EU erschweren jedoch diesen Modernisierungsprozess. Die Debatte über Ansatzpunkte und Ziele dieser Reform hat begonnen. Dabei zeichnen sich verschiedene Szenarien für eine Weiterentwicklung der Kohäsionspolitik ab. Ein Ausweg aus der schwierigen Verhandlungssituation könnte ein hybrides Reformmodell sein, mit dem die Kohäsionspolitik an die veränderten Rahmenbedingungen angepasst wird, ohne dass die traditionellen Prinzipien und Ziele aufgegeben werden.

Les chercheurs s'efforcent de freiner la propagation de la fièvre de Lassa en Afrique de l'Ouest et au-delà. Le virus mortel transmis par les rongeurs, pour lequel il n'existe ni vaccin ni test rapide, alimente les inquiétudes quant à son potentiel à devenir une menace pour la santé mondiale.

Die Vertreter von CDU, CSU und SPD der Arbeitsgruppe Klima und Energie haben sich Medienberichten zufolge in zentralen Punkten geeinigt. Energieexpertin Claudia Kemfert, Leiterin der Abteilung Energie, Verkehr, Umwelt im DIW Berlin, kommentiert die Vorhaben wie folgt:  

Die erste Einigung der möglichen Koalitionspartner in Punkto Energiewende und Klimaschutz ist sozial ungerecht, teuer und geht größtenteils in die völlig falsche Richtung.

Die mögliche Abschaffung des Gebäudeenergiegesetzes ist hochproblematisch und schiebt die dringend benötigten Maßnahmen zur energetischen Sanierung von Gebäuden und die damit benötigten finanziellen Unterstützungen auf den Sankt Nimmerleinstag. Im Gebäudesektor gibt es die größten Nachholeffekte. Die geplanten Schritte führen zur Verunsicherung von Gebäudeeigentümer*innen und ziehen hohe Kosten nach sich, da Deutschland im europäischen Kontext verpflichtet ist, Emissionsminderungsziele sowohl im Sektor Verkehr als auch Gebäude zu erreichen. Das Heizungsgesetz sollte nicht abgeschafft, sondern reformiert werden. Im Gebäudebereich sollten besser sozial gestaffelte Förderprogramme eingeführt werden, da insbesondere Niedrig-Einkommensbezieher*innen die Möglichkeit der energetischen Sanierung bekommen müssen. Besser wären zielgerichtete Tarife für Wärmepumpen oder Elektromobilität oder sozialgerechtere Maßnahmen für Niedrigeinkommensbezieher*innen. Insbesondere durch die Investitionen in die energetische Gebäudesanierung wird regionales Handwerk gestärkt, dies stärkt die Wirtschaft und wirkt als Konjunkturprogramm.

Eine Strompreissenkung per Gießkanne schafft Fehlanreize, ist ineffizient und teuer. Eine beabsichtigte Absenkung der Strompreise ist nicht zielgerichtet und bedarfsgerecht wie beispielsweise die Auszahlung des Klimagelds. Ohnehin ist der Plan, die Strompreise für alle zu senken, kaum umsetzbar. Der Bau neuer Gaskraftwerke von 20 Gigawatt  wirkt hingegen strompreissteigernd und kann mögliche Strompreissenkungen überkompensieren.

Besser als eine teuer und ineffiziente Pauschale wäre eine bedarfsgerechte Entlastung der stromintensiven Industrie. Die beste Energiepreisbremse kann durch einen schnelleren Ausbau erneuerbarer Energien erfolgen, denn diese wirken strompreissenkend. Die Industrie könnte sehr von PPA (Powert Purchase Agreements) oder auch Differenzverträgen profitieren, daher sollten die Rahmenbedingungen dafür verbessert werden.

Auch wer eine Abschaffung des Flächen-Ziels für den Ausbau von Windenergie falsch und kontraproduktiv. Die Energiewende findet dezentral in jedem Bundesland vor Ort statt, es bedarf der Ausweisung ausreichender Flächen von Windenergie in ganz Deutschland. Auch ein möglicher Verzicht auf den naturschutzrechtlichen Ausgleich und eine Reduzierung der Verbandsklagerechte ist falsch und hochproblematisch und würde den Zielen des Umwelt- und Naturschutz widersprechen.

Eine mögliche Rückkehr zur Atomenergie ist teuer und falsch. Die alten Atomkraftwerke befinden sich größtenteils im Rückbau, die Betreiber haben sich deutlich dagegen ausgesprochen. Es wäre unnötig, teuer, langwierig und ineffizient. In geopolitisch so risikoreichen Zeiten ist Atomenergie unnötig riskant und teuer. So genannte Small Modular Reactors (SMR) sind reine Power Point Reaktoren, teuer und nicht einsatzfähig. Die energetische Nutzung von Kernfusion liegt in weiter Ferne.

Auch dass kein Klimageld ausgezahlt werden soll, ist schade. Es würde zu mehr sozialer Gerechtigkeit beitragen. Zudem wäre ein generelles Tempolimit wünschenswert.

Les deux parties ont conclu des accords distincts avec les États-Unis après trois jours de négociations en Arabie saoudite.

UBS Group et UBS / Commission (Obligations d’État européennes)
Concurrence

Entente dans le secteur des obligations d'État européennes : le Tribunal confirme pour l’essentiel la décision de la Commission 

Zusammenfassung:

Der Solidaritätszuschlag ist dreieinhalb Jahrzehnte nach der Wiedervereinigung nicht mehr mit den Kosten der deutschen Einheit zu rechtfertigen. Soweit er Unternehmensgewinne belastet, sollte er ersatzlos abgeschafft werden. Bei der persönlichen Einkommensteuer und den Kapitalertragsteuern sollten dagegen Entlastungen für Besser- und Hochverdienende vermieden werden. Der Solidaritätszuschlag könnte als „Wehrbeitrag“ zur Finanzierung der hohen Verteidigungsausgaben umgestaltet werden. Die Freigrenze könnte in einen echten Freibetrag umgewandelt und der Zuschlagssatz auf zum Beispiel acht Prozent erhöht werden. Dies würde Steuerpflichtige bis zu einem zu versteuernden Einkommen von 178 000 Euro entlasten, Spitzenverdienende aber stärker belasten. Mit diesem erneuerten Solidaritätszuschlag ließe sich ein Aufkommen von knapp zehn Milliarden Euro im Jahr erzielen. Befristet auf zehn Jahre könnten damit knapp 100 Milliarden Euro Rüstungskosten finanziert werden.

DIW-Studie beleuchtet Forschung zu Kernfusion – Konkreter Pfad zur energetischen Nutzung von Kernfusion nicht erkennbar – Internationales Pilotprojekt ITER um Jahrzehnte verzögert – Privat kofinanzierte Unternehmen bringen mit hohen Investitionen Dynamik in Forschung Eine kommerzielle Nutzung von ...

Es ist einer der größten Sicherheits-Skandale in der jüngeren US-Geschichte: Spitzen der US-Regierung haben Details eines geplanten Angriffs auf die Huthi-Terroristen über die Messenger-App „Signal“ diskutiert und - wohl aus Versehen - einen Journalisten mitlesen lassen.

Voici le profil des huit (08) candidats finalement retenus par la Cour constitutionnelle du Gabon, dans le cadre de la présidentielle du 12 avril prochain.

OPINION on a revamped long-term budget for the Union in a changing world
Committee on Foreign Affairs
Hilde Vautmans

Source : © European Union, 2025 - EP

Qu’est-ce que la Plateforme Multi-Déménageurs (PFMD) ? La Plateforme Multi-Déménageurs (PFMD), mise en place par le Ministère des Armées, vise à faciliter et optimiser les déménagements militaires lors des mutations professionnelles. En centralisant les démarches administratives et en offrant un choix varié de prestataires agréés, la PFMD simplifie considérablement le processus logistique et administratif des