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(Own report) - French protests against the adoption of the German "Agenda 2010" deregulation models continue. Unions have announced extensive strike activities for this week in protest of the "job market reform" with which the French government seeks to implement further adjustments to meet Berlin's neoliberal standards. Through its "Agenda 2010," which had been implemented by the SPD/Green coalition government, the German economy has gained considerable advantages also in relationship to their French competitor - and was systematically able to enhance its predominating position within the EU. After failing to get Berlin to renounce its deregulation and austerity policy, Paris is now trying to avoid further economic decline by copying Germany's measures. Also in view of the social consequences of the German "Agenda 2010," a clear majority of the French population rejects this model. To implement its "job market reform," the French government is subverting democratic procedures to impose the reform by decree - another step toward abolishing democracy within the German-predominated EU.

Szerbcsernye közvetlenül a román határ mellett található település, Zsombolyától kevesebb mint 10 kilométer választja el. Nevét először 1373-ban említik Csornaként, de az akkori falu pontos helyét nem határozták meg. A török hódoltság alatt a XVII. században jelentős településsé fejlődik, valószínűleg saját temploma és papja is volt, valamint török erőd is A cikk folytatása …

Tovább….: http://www.magyarszo.com/hu/3066/hetvege/147316/Szerbcsernye.htm

      

Five United Nations peacekeepers are killed and another is seriously injured in an attack in central Mali.

Cette semaine a été meurtrière pour les migrants en Méditerranée. Selon le Haut Commissariat aux réfugiés, 700 d’entre eux partis des côtes libyennes sont morts dans trois naufrages, d'après les témoignages de survivants.

Az európai egységet fenyegető veszélyekre figyelmeztetett vasárnap Francois Hollande francia elnök és Angela Merkel német kancellár az első világháború nyugati frontja egyik leghosszabb és legvéresebb ütközete, a verduni csata századik évfordulóján rendezett megemlékezésen.

A cikk folytatása …

Tovább….: http://www.magyarszo.com/hu/3066/kulfold_eu/147315/Az-eur%C3%B3pai-egys%C3%A9get-fenyeget%C5%91-vesz%C3%A9lyekre-figyelmeztetett-Hollande-%C3%A9s-Merkel-a-verduni-csata-sz%C3%A1zadik-%C3%A9vfordul%C3%B3j%C3%A1n.htm

      

Au Mali, cinq Casques bleus togolais ont été tués, ce dimanche 29 mai 2016, dans une embuscade dans le centre de ce pays d'Afrique de l'Ouest. L'information a été confirmée par la Mission de l'ONU au Mali (MINUSMA), dans un communiqué. La police malienne a révélé la nationalité des victimes, indiquant qu'il s'agit de casques bleus togolais. Cette nouvelle attaque est survenue aux environs de 11H00 et a ciblé un convoi de la force de la MINUSMA, pris dans une embuscade à 30 km ouest de Sévaré, dans la région de Mopti. Un autre Casque bleu a été grièvement blessé et son évacuation médicale est en cours.

A l'approche de l'Euro, l'extrême droite et les populistes allemands provoquent des polémiques en critiquant la présence dans l'équipe nationale de leur pays de joueurs d'origine étrangère. Il y a quelques jours, des membres du mouvement anti-islam Pegida s'en étaient pris aux chocolats Kinder sur lesquels on peut trouver actuellement les photos d'enfance des joueurs. Ce dimanche 29 mai, une nouvelle polémique a éclaté après une interview du vice-président du parti populiste Alternative pour l'Allemagne s'en prenant à Jérôme Boateng, un joueur qui a grandi à Berlin et dont le père est Ghanéen.

Erschienen im PortasCapital

Der Felsendom beim Eindunkeln

Die Volkswirtschaft

Trotz der jährlichen Wachstumsrate von 2.5-2.6% hat das Bruttosozialprodukt von 306 Milliarden US$ im Jahre 2014 auf 299 Milliarden US$ im Jahre 2015 abgenommen. Der Grund für diese Abnahme ist der Wechselkurs von Dollar zu Schekel. Parallel dazu hat das Volkseinkommen pro Kopf von 37‘222 US$ auf 35‘702 US$ abgenommen.[1]

Das Wachstum der israelischen Volkswirtschaft beruht auf der Ausrichtung des Landes auf High-Tech. Israel verfügt, was die Ausrichtung seiner Industrie auf High-Tech betrifft, nicht nur in der Region eine dominante Rolle, sondern übertrifft dabei auch verschiedene europäische Staaten. Nicht von ungefähr strebt die israelische Computerindustrie enge Beziehungen zu Staaten wie Deutschland und die Schweiz an.

Was die Produktivität betrifft, so nimmt Israel in der Welt eine Spitzenstellung ein.[2] Israel weist im Vergleich zu anderen OECD-Staaten eine hohe Beschäftigungsrate und mit 65% des Bruttosozialproduktes eine geringe Verschuldungsrate des Staates auf.[3]

Bevölkerung und Bildung

Das Problem von Israel ist die Bevölkerungsstruktur. Von einer Bevölkerung von 8‘049‘314 sind über 15% israelische Araber und 10% ultraorthodoxe Juden, den sogenannten Haredim. Aufgrund des Kinderreichtums dieser beiden Gruppen wird damit gerechnet, dass bis 2060 die israelischen Araber und die Haredim zusammen 50% der Bevölkerung ausmachen werden.[4] Beide Gruppen werden je 25% der Bevölkerung ausmachen und beide Gruppen leisten aufgrund ihrer Erziehung und Bildung bereits heute nur einen geringen Beitrag für die auf High-Tech ausgerichtete Wirtschaft. Damit Israel auch in der Zukunft eine High-Tech-Wirtschaft aufrechterhalten kann, müssten in der gesamten Bevölkerung die Bildungsbereiche Mathematik, Naturwissenschaft und technische Wissenschaft gefördert werden. Durch die bisherigen PISA-Studien sind sowohl bei den israelischen Araber wie auch bei den Haredim die Vernachlässigung der Fächer Mathematik, Naturwissenschaft und technische Wissenschaft festgestellt worden.[5] Dagegen ist die Bildung der israelischen Araber und der Haredim primär auf das Erlernen und das Studium der Literatur und damit der Geisteswissenschaften ausgerichtet.[6]

Was die Immatrikulation zu den Hochschulen und Fachhochschulen betrifft, so stellen sich im Gegensatz zu Hebräisch-sprechenden Nicht-Haredim nicht ganz 20% der Haredim den Anforderungen der Immatrikulationsprüfung. Bei den Arabischsprechenden Israeli stellen sich beinahe 80% den Prüfungen. Dabei scheitern allerding beinahe 40% dieser Gruppe den Anforderungen, dies wiederum im Gegensatz zur Gruppe der Hebräisch sprechenden Nicht-Haredim. Bei der letzteren Bevölkerungsgruppe stellen sich gegen 90% den Prüfungen. Ca. 20% scheitern dabei.[7] Dank diesem zukunftsorientierten Bevölkerungsanteil hat Israel heute weltweit eine Spitzenstellung in der Informatik erreicht.

Sollte aber der erwähnte Trend in der Bevölkerungszusammensetzung bis 2060 anhalten, dann muss damit gerechnet werden, dass Israel im High-Tech einen Rückschlag erleiden wird. Dazu kommt noch das Problem der zunehmenden Integration von Arbeitskräften aus den besetzten Gebieten in die israelische Wirtschaft. Nur wenige unter ihnen weisen eine höhere Ausbildung auf.[8]

Angesichts dieser Entwicklung und damit einhergehend der Aufsplitterung der Gesellschaft sind eine Schwächung der israelischen Wirtschaft bis 2060 und damit ein Absinken des Landes in die Armut durchaus vorstellbar.[9]

Die konventionelle Streitmacht Israels

2015 gab Israel insgesamt 15.5 Milliarden US$ für seine Streitkräfte (Israel Defense Forces, IDF) aus. Die konventionellen Streitkräfte der IDF werden vom Londoner Institut für Strategische Studien wie folgt beurteilt:[10]

„…remain the most capable force in the region, with the motivation, equipment and training to considerably overmatch the conventional capability of other regional armed forces.”

Die IDF verfügt bei den aktiven, jederzeit einsetzbaren Streitkräften über 176‘500 Männer und Frauen. Die Dienstzeit beträgt bei den wehrpflichtigen Offizieren 48 Monate, bei den Unteroffizieren und Soldaten 36 Monate und bei den Frauen 24 Monate. Nur Juden und Drusen sind wehrpflichtig, Christen und arabische Muslime können sich freiwillig melden. Dazu kommt noch eine Reservestreitmacht von 464’00 Männer und Frauen, die bis zum 40 Altersjahr jedes Jahr für einen Wiederholungskurs aufgeboten werden.

Das Kampfpotential der konventionellen Streitkräfte ist beeindruckend. So ist das Heer mit 26‘000 Berufssoldaten und 107‘000 Wehrpflichtigen wie folgt gegliedert:[11]

• 1 unabhängiges Aufklärungsbataillon
• 3 Panzerbrigaden
• 3 mechanisierte Infanteriebrigaden
• 1 motorisierte Infanteriebrigade
• 1 unabhängiges mechanisiertes Infanteriebataillon
• 1 unabhängiges Infanteriebataillon
• 1 Fallschirmjägerbrigade

Entsprechend dieser Gliederung verfügt das Heer über 500 Kampfpanzer, davon sind über 220 des modernsten Typs Merkava MkIV. Dazu kommen noch1‘200 Kampfschützenpanzer.

Die israelischen Streitkräfte verfügen neben vier U-Booten deutscher Herkunft über 55 Patrouillen- und Küstenkampfschiffe.[12]

Beindruckend ist die israelische Luftwaffe mit 440 Kampfflugzeugen, von denen hochmoderne Typen wie F-15A/B/C/I Eagle und F-16C/D/I.[13]

Die IDF hat auch ein Kommando für Einsätze im Cyberwar und –defense. 2017 soll ein Cyber Command operationell sein.[14]

Mit dieser Kampfkraft kann die IDF jederzeit die beiden Organisationen HAMAS und Hisbollah im Gazastreifen bzw. Libanon schwächen und deren Einsatzfähigkeit mindern. Wie aber die bisherigen Ereignisse und Kriege bewiesen haben, kann die IDF, trotz ihrer Leistungsfähigkeit, keine der beiden Organisationen vernichten.

Israel, die Nuklearmacht des Mittleren Ostens

Sehr bald nach seiner Gründung hat sich die politische Führung des Landes für die Entwicklung und den Aufbau einer Nuklearstreitmacht als eigentliches Abschreckungsmittel entschieden. Dieser Aufbau wurde auch durch den Technologietransfer aus Frankreich in den 50er Jahren erleichtert. Heute ist Israel neben den USA und Russland der einzige Staat in der Welt, der neben einer nukleare Triade über ein funktionsfähiges Abwehrsystem gegenüber angreifenden ballistischen Flugkörper verfügt. Die nukleare Triade beruht auf dem Einsatz der folgenden drei Trägersysteme:[15]

1. 24 landgestützte ballistische Flugkörper des Mittelstreckenbereichs Jericho 2;
2. 25 Jagdbomber F-15I Ra’am und 99 Jagdbomber F-16I Sufa. Diese dürften nukleare Freifallbomben und/oder Marschflugkörper mitführen können;
3. 4 Dolphin/Tanin-U-Boote deutscher Herkunft, ausgerüstet mit Marschflugkörper grosser Reichweite.

Das Abwehrsystem gegen ballistische Flugkörper besteht aus

• 3 Batterien mit Arrow/Arrow 2-Lenkwaffen
• 6 Batterien mit MIM-104 Patriot-Lenkwaffen

Für die Abwehr von iranischen Kurzstrecken-Lenkwaffen, mit denen die HAMAS im Gazastreifen und die Hisbollah im Libanon ausgerüstet sind, verfügt Israel dank der Zusammenarbeit mit den USA über 9 Batterien des Systems Iron Dome.

 

Beziehungen zu den USA und zu Russland

Israel hat zu beiden Grossmächten grundsätzlich gute Beziehungen. Bis zur Amtseinsetzung der ersten Administration von Obama waren die Beziehungen zu den USA sogar hervorragend. Bereits von 2009-2013 haben sich diese Beziehungen abgekühlt. Offenbar besteht eine gegenseitige Abneigung zwischen Obama und Netanjahu. Seit die Obama-Administration 2015 zusammen mit den übrigen ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates und Deutschland mit der Islamischen Republik Iran einen sogenannten Nukleardeal abgeschlossen haben, verfolgt Israel die Politik der USA im Mittleren Osten mit Argwohn. Gleichzeitig hat Netanjahu wegen der russischen Intervention in Syrien intensivere Beziehungen zum russischen Präsidenten Putin aufgenommen. Offenbar versucht der israelische Ministerpräsident die beiden Grossmächte gegeneinander auszuspielen.

Der Feind Iran

Das Ayatollah-Regime propagiert in der Öffentlichkeit die Vernichtung Israels. Nur schon deshalb erkennt Israel im Iran den Erzfeind, der auch mit Nuklearwaffen in Schach gehalten werden muss. Seit dem Nukleardeal von 2015 ist Israel über ein zukünftiges Nukleararsenals des Irans sehr besorgt. Um gegen diese Möglichkeit gewappnet zu sein, bereitet sich Israel stillschweigend auf einen Präventivschlag vor, der zur Ausschaltung eines iranischen Nukleararsenals führen sollte. Bis anhin fehlten Israel Bomben, die eine bunker-burst-Wirkung aufweisen und mit denen auch unterirdische Bunker zerstört werden könnten. Es besteht keine eindeutige Information darüber, ob die USA bereits solche Bomben an Israel geliefert haben.

Die gegenwärtige Lage im Mittleren Osten

Nur schon wegen der eigenen Sicherheitslage verfolgt Israel den Krieg in Syrien mit hoher Aufmerksamkeit. Schon wegen den machtpolitischen Zielen des Irans in Syrien und im Irak ist für die israelische Führung die militärische Intervention des Iran zugunsten des Assad-Regime problematisch. Mit Luftschlägen versucht die IDF immer wieder die Aufrüstung der Hisbollah mit iranischen Boden-Boden-Flugkörper und Fliegerabwehrlenkwaffen zu verhindern.

Wegen der ausgreifenden Ziele von Teheran im Irak und Syrien dürfte Israel an der Abwehrfähigkeit der sunnitischen Staaten der Region gegenüber dem Iran sehr interessiert sein. Dazu gehören insbesondere Saudi-Arabien, die Golfstaaten und Ägypten. Dabei dürfte das alt bekannte Sprichwort „der Feind meines Feindes ist mein Freund“ zutreffen. Israel könnte heute als Schutzmacht der sunnitischen Staaten des Persischen Golfs bezeichnet werden.

Zukunft

Die Lage im Mittleren Osten ist gegenwärtig sehr instabil. Diese Instabilität ist auch die Folge der nicht immer durchdachten Politik der Obama-Administration. Die Möglichkeit, dass der Konflikt zwischen dem sunnitischen Saudi-Arabien und dem schiitischen Iran, auch wegen den Kriegen im Irak, in Syrien und im Jemen, zu einem grösseren Krieg in der Region eskalieren könnte, ist nicht auszuschliessen. In dieser Lage gibt es in der Region nur einen Staat, der politisch und militärisch als zuverlässig bezeichnet werden kann. Dies ist Israel. Allerdings könnte sich diese Beurteilung aufgrund der sich abzeichnenden Bevölkerungsverschiebung in Israel zugunsten der israelischen Araber und der Haredim ab 2060 ändern.

[1] The Military Balance 2016, The International Institute for Strategic Studies, London, 2016, P. 333.

[2] Israel, OECD Economic Survey, January 2016, P. 10.

[3] Israel, P. 15.

[4] Israel, P. 20.

[5] Israel, P. 36.

[6] Israel, P. 37.

[7] Israel, P. 38.

[8] Israel, P.39.

[9] Markoe, L., Israel fractures by faith on politics and society, in: Religion New Service, March 8, 2016.

[10] The Military Balance 2016, P. 333.

[11] The Military Balance 2016, P. 333/334.

[12] The Military Balance 2016, P. 334.

[13] The Military Balance 2016, P. 335.

[14] The Military Balance 2016, P. 336.

[15] The Military Balance 2016, P. 333-335.

Credits photo: MINUSMA L’Organisation des Nations Unies a condamné dimanche une attaque meurtrière survenue dans la matinée dans le centre du Mali, au cours de laquelle cinq Casques bleus ont trouvé la mort et un sixième a été grièvement blessé.

Dans un communiqué de presse, la Mission multidimensionnelle intégrée des Nations Unies pour la stabilisation au Mali (MINUSMA) a fait savoir qu’à 11h00, un convoi de la Force de la MINUSMA a été pris en embuscade à 30 kilomètres à l’ouest de Sevaré, sur l’axe Tenenkou-Sevaré.

« Selon les informations préliminaires, cinq Caques bleus ont été tués. Un autre a été grièvement blessé et son évacuation médicale est en cours », a précisé la MINUSMA.

La Mission de l’ONU a présenté ses condoléances aux familles des victimes, ainsi qu’à leur gouvernement et à leur peuple, et a souhaité un prompt rétablissement au soldat de la paix blessé.

A cette occasion, le Représentant spécial du secrétaire général de l’ONU pour le Mali et chef de la MINUSMA, Mahamat Saleh Annadif a déclaré : « Je condamne avec la plus grande vigueur ce crime abject qui s’ajoute aux autres actes terroristes qui ont ciblé nos soldats de la paix et qui constituent des crimes contre l’humanité au regard du droit international ».

M. Annadif a appelé à tous les efforts possibles pour identifier les responsables de ces crimes et a souligné que la MINUSMA est « plus engagée que jamais » à poursuive sa mission d’appui au Mali et à son peuple.

Source: Agence de presse Xinhua

Simone Gbagbo comparaitra dans moins de 48 heures, le mardi 31 mai 2016, au tribunal de Yopougon, dans le cadre des assises. L'ex-Première dame ivoirienne est poursuivie « pour crime de sang et crime contre l'humanité » et encourt la prison à vie, selon le code pénal ivoirien. Ce procès intervient plus d'un an après la première condamnation de Simone Gbagbo, en mars 2015 à 20 ans de prison, pour « attentat contre l'autorité de l'Etat », relève Koaci. Simone Gbagbo et son mari, l'ex-chef d'Etat ivoirien, Laurent Gbagbo, sont poursuivi dans le cadre de la crise post-électorale ayant fait des milliers de morts en Côte d'Ivoire.

L’opposant Moïse Katumbi, candidat déclaré à la présidentielle en République démocratique du Congo (RDC) et menacé d’un procès dans son pays, a quitté l’Afrique du Sud, où il était hospitalisé, pour Londres, a indiqué dimanche l’un de ses avocats.

« Moïse Katumbi est parti de Johannesburg vendredi et a atterri à Londres hier samedi », a déclaré à l’AFP Me Georges Kapiamba du collectif des avocats de M. Katumbi.

Selon une source proche de l’opposant, il pourrait se rendre dans les prochains jours à Paris, Bruxelles et en Allemagne.

« Il est sorti de l’hôpital. Il va bien mais à cause des désordres au Congo, il préfère pour l’instant se reposer », a déclaré l’un de ses collaborateurs à Johannesburg.

« Il va rentrer au Congo mais on ne sait pas encore quand. Il est candidat à la présidence », a-t-il encore dit, affirmant que les médecins lui avaient préconisé le repos.

Interrogé pour savoir pourquoi Moïse Katumbi était parti à Londres, ce collaborateur a précisé qu’il y avait son médecin traitant.

Ces informations ont été confirmées par une autre source proche de Moïse Katumbi en Afrique du Sud.

L’opposant au régime du président Joseph Kabila a pris un avion de ligne régulière vendredi soir au départ de Johannesburg. Son épouse, Carine Katumbi, qui l’avait accompagné la semaine dernière en Afrique du Sud, est elle rentrée à Lubumbashi, dans le sud-est de la RDC.

Moïse Katumbi, richissime homme d’affaires de 51 ans, était arrivé le 20 mai à Johannesburg à bord d’un avion médicalisé en provenance de Lubumbashi.

Il était venu officiellement pour se faire soigner. Ses collaborateurs en Afrique du Sud ont affirmé qu’il avait inhalé des gaz lacrymogène lors d’affrontements entre la police et ses partisans à Lubumbashi.

Mais il a quitté la RDC au lendemain de l’annonce d’un procès engagé contre lui par l’Etat congolais, suscitant des interrogations sur les motifs de son départ.

Lors de son séjour à Johannesburg, Moïse Katumbi a été transféré d’hôpital pour des raisons de sécurité, selon ses collaborateurs.

« Des inconnus sont passés à la réception pour demander où il se trouvait. La sécurité de l’hôpital a estimé qu’il s’agissait d’un mouvement suspect » et il a été déplacé, a déclaré l’un de ses proches.

Les autorités congolaises avaient accepté qu’il quitte le pays pour se faire soigner, à condition notamment de « ne pas s’exprimer bruyamment sur le dossier entre les mains de la justice », selon le porte-parole du gouvernement, Lambert Mende.

Dimanche, Me Kapiamba a dénoncé « le transfert » à Kinshasa de quatre autres collaborateurs de M. Katumbi détenus jusque-là à Lubumbashi, dont deux officiers de police « qui s’occupaient de la sécurité de Moïse Katumbi alors en fonctions de gouverneur » du Katanga, a ajouté l’avocat.

Le 24 avril quatre proches de M. Katumbi, dont un Américain, avaient été arrêtés à Lubumbashi et transférés à Kinshasa. Ils totalisent « 34 jours de détention illégale » à l’agence nationale des renseignements (ANR), a déclaré Me Kapiamba, indiquant que le gouvernement voulait « accélérer l’enquête vers le procès de Katumbi ».

La justice congolaise a annoncé le 20 mai l’ouverture prochaine d’un procès contre Moïse Katumbi pour « atteinte à la sûreté de l’État ».

Ex-allié de poids du président Kabila, Moïse Katumbi est passé dans l’opposition en septembre en même temps qu’il démissionnait de ses fonctions de gouverneur du Katanga, province du sud-est de la RDC démantelée depuis, et qu’il accusait le chef de l’Etat de chercher à violer la Constitution pour se maintenir au pouvoir.

Az ezen országok méretéből és lélekszámából is adódik, hogy a MindennapiAfrika hasábjain a legkevesebb országspecifikus írás a szigetországokról lát napvilágot, így Mauritiusról vagy éppen a Seychelle-szigetekről sincs sűrűn poszt – ezt orvosolandó, a közeljövőben ezen országok aktuális politikai életébe is bepillantunk, kezdve most São Tomé és Príncipe államával, ahol a politikai élet egyértelműen a július 17.-én megrendezésre kerülő elnökválasztás körül forog, amellyel kapcsolatban az még nem ismert, hogy a jelenlegi elnök, a 2011-ben megválasztott Manuel Pinto da Costa az indulók között lesz (mondjuk mérget vehetünk rá), de az egykori parlamenti házelnök, a Független Demokratikus Törekvés (ADI) mostani alelnöke, a 2011-es választás második helyezettje, Evaristo Carvalho biztosan indulni fog.

A 2011-ben szintén induló, de csak a futottak még kategóriában záró Maria de Neves egykori miniszterelnök is jelezte már, hogy megpróbálja megszerezni az elnöki széket (2011-ben Neves a második fordulóban már a São Tomét 1975 és 1991 között irányító Pinto da Costa mögé tagozódott be). A helyzetet árnyalja, hogy da Costa függetlenként nyert 2011-ben, míg a 2014-es parlamenti választáson az 55 parlamenti helyből 33-at megkaparintó ADI adja a jelenlegi alelnököt, Patrice Trovoadát, akinek nem is volt túlságosan jó a viszonya az elnökkel – sokan a mostani elnökválasztástól várják ennek a szembenállásnak a megváltozását és a politikai élet stabilizálódását. A kis szigetországban egyébként nem sűrűn fordult elő, hogy valamelyik pártnak parlamenti többsége lett volna, 1991-ben, 1998-ben és most 2014-ben történt eddig csak ilyen, de míg 1991 és 1998 után az akkori elnökök könnyedén feloszlatták azokat a kormányokat, a 2003-as alkotmánymódosításnak köszönhetően ezt most már nem lenne olyan egyszerű megtennie Costának.

Pont ez adja a jelenlegi politikai helyzet egyik sarkalatos pontját, hiszen az ADI bármikor keresztülvihet egy olyan törvénymódosítást, amellyel a választási rendszert alakíthatná át és minimalizálná az elnöki hatalmat. Szóval van miért küzdenie mindkét félnek (az ADI-jelöltjeinek és da Costának is) a választás előtti kampányban, de a jelenlegi elnök mellett azért vannak pozitív érvek: egyrészt az ország stabilitása és az életszínvonal javulása, másrészt a gazdaságból érkező számok, melyek szerint az aprócska szigetállam gazdasága 5-6 százalékkal fog bővülni idén, főként a kakaótermelésnek növekedésének és a turizmus bővülésének köszönhetően (júniustól egyébként személyenként és naponként idegenforgalmi adót is kivetett a kormány). És még mindig váratja magát az a nagy hír, mely szerint a 19 kizárólagosan São Tomé és Príncipe területéhez tartozó lehetséges olajmező valamelyikén a kutatók jelentősebb olajtartalékokat találnak, mert az gazdasági csodává varázsolhatja a sokak számára szinte nem is létező kis szigeteket.

twitter.com/napiafrika

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“Taking back control” from an anti-democratic EU is a central theme of the “leave campaign”. Even some of those advocating “stay” concede the EU needed to “reform” to become more democratic and accountable.

This response is puzzling given the existing opportunities to influence EU as well as critics’ vagueness and disagreement about how a more democratic EU should look like. The focus on allegedly undemocratic Brussels institutions misses that most of the problems as well as solutions to democracy can be found closer to home.

The most obvious way in which citizens can influence the EU is through the election of the Westminster parliament. Any transfer or sharing of new competences with the EU had to be agreed by national parliaments and the House of Commons has ratified each Treaty change since 1973 with solid majorities. Supranational law and its interpretation to the European Court of Justice only takes effect because this is what the people’s elected representatives legislated for.

Major changes to the EU such as Enlargement have been strongly advocated by successive British governments, whilst they have also blocked in the past more wide-ranging proposals for direct democracy fearing that more legitimacy for EU bodies will give them also greater power. National ministers appointed through general elections wield significant power over day-to-day legislation in the Council of Ministers and, for strategic direction, the European Council.

The UK retains exclusive competence in the areas most sensitive to UK citizens such as taxation, pensions, health, policing and remains exempt from legislation associated with the Schengen free-border or the Eurozone. The UK has consolidated its status as Eurozone outsider with guarantees that it will not be discriminated against, does not need to contribute to any bailouts and can keep its own financial supervision.

The previous government’s extensive audit of EU’s competences involving business and civil society was broadly supportive of the current distribution. It is true that the UK does not always have its way, but as my LSE colleagues have shown, British governments have voted in 97 percent of cases with the majority in the period 2004-2009 and 87 percent in 2009-2015 in the Council.

Hence, it is somewhat meaningless to measure which proportion of UK laws emanate from the EU. The widely cited study of the House of Common’s library arrived at figures of 6.8% for primary legislation and 14.1% for secondary legislation. Even these figures overestimate EU influence as the ‘degree of involvement varied from passing reference to explicit implementation’.

The second democratic channels are the elections to the European Parliament (EP). Not only has the EP acquired real power to block or change legislation in most policy areas, for instance, its rejection of the controversial Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA).

The EP has also increasing powers over the European Commission as a hybrid body combining the powers of a regulator with more political functions of proposing new legislation. The first function relies on having appropriate expertise and is typically-shielded from undue political influence in most countries. The second function no doubt requires political accountability and democratic responsiveness and the primary body to do this is the European Parliament.

In 1999, the EP brought about the resignation of the Santer-Commission after a transnational network of investigative journalists exposed cases of corruption and wrong-doing. This case also illustrated vividly that national-based media can hold supranational institutions to account and that pan-European debates are possible.

At the 2014 elections, the major European party groupings, Socialists and Democrats and the European People’s Party (EPP) campaigned with lead candidates for Commission president after a change in the Lisbon Treaty allowed for this personalisation. When the EPP emerged as the winner on a decent turnout of 42.6 percent, its candidate Jean-Claude Juncker became President against the opposition of the UK and Hungary.

The reason why this outcome appeared as a surprise to British voters in contrast to those of other countries was because Labour and Conservatives had pretended that the Treaty change was meaningless and most British media uncritically bought this line and thus gave the candidates hardly any publicity in contrast to, for instance, Germany as the LSE’s Simon Hix showed. Given this precedent, it is likely that next time more citizens will vote in European elections according to the candidates and policies on offer, not the popularity of the domestic government.

The last avenue of influence is the Citizens Initiative which obliges the European Commission to consider new legislation on a particular issue as long as it is backed by at least one million EU citizens, coming from at least 7 out of the 28 member states. Even though if it does not force the Commission to actually legislate, it is a powerful tool to put issues on the agenda.

Given the diversity of national systems and cultures, there is no ready-made blue-print available for democracy above the nation-state. The greatest potential lies not in protracted constitutional reforms involving governments with little interests to cede power, but in changing everyday democratic practice within and across member states.

There needs to be greater scrutiny of ministers’ actions in Brussels by the media to prevent them getting away with ‘saying one thing in Brussels, and another thing to the domestic audience’ (Boris Johnson). It has been argued that the House of Common’s scrutiny of European affairs has been weak and many MPs have lacked the motivation to invest time in this role as they feel this was not going be sufficiently visible in the media and appreciated by constituencies.

The media should also report more extensively and accurately about who takes what decisions with which consequences in the EU. And civil society organisations and citizens could use more fully the existing opportunities to influence the direction of the EU and campaign for the changes they want, both at home, and with citizens in other countries. A more democratic EU starts at home, but cannot stop there.

Christoph Meyer is Professor of European & International Politics, King’s College London

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Maintenant que le propre patron d'Airbus le dit, peut-être que les Etats vont eux-mêmes délier leur
Plus d'infos »

Le Président ghanéen, John Dramani Mahama, effectuera une visite officielle en Côte d'Ivoire, du 1er au 2 juin 2016, sur invitation de son homologue ivoirien, Alassane Ouattara. John Dramani Mahama sera accompagné de son épouse, Lordina Dramani Mahama, et d'une importante délégation d'officiels ghanéens. Depuis son accession au pouvoir, le chef de l'Etat ghanéen a effectué deux visites d'Etat en Côte d'Ivoire : le 5 septembre 2012 et le 13 mars 2014.

L’opposant Moïse Katumbi, candidat déclaré à la présidentielle en République démocratique du Congo (RDC) et menacé d’un procès dans son pays, a quitté l’Afrique du Sud, où il était hospitalisé, pour Londres où il va se reposer, a indiqué dimanche l’un de ses avocats.

« Moïse Kaumbi est parti de Johannesbourg vendredi et a atterri à Londres hier samedi », a déclaré à l’AFP Me Georges Kapiamba du collectif des avocats de M. Katumbi.

« Il est sorti de l’hôpital. Il va bien mais à cause des désordres au Congo, il préfère pour l’instant se reposer », a déclaré l’un de ses collaborateurs à Johannesburg.

« Il va rentrer au Congo mais on ne sait pas encore quand. Il est candidat à la présidence », a-t-il encore dit, affirmant que les médecins avaient préconisé le repos à l’opposant.

Interrogé pour savoir pourquoi Moïse Katumbi était parti à Londres, ce collaborateur a précisé qu’il y avait son médecin traitant.

Ces informations ont été confirmées par une autre source proche de Moïse Katumbi en Afrique du Sud.

L’opposant au régime du président Joseph Kabila a pris un avion de ligne régulière vendredi soir au départ de Johannesburg. Son épouse, Carine Katumbi, qui l’avait accompagné la semaine dernière en Afrique du Sud, est elle rentrée à Lubumbashi, dans le sud-est de la RDC.

Moïse Katumbi, richissime homme d’affaires de 51 ans, était arrivé le 20 mai à Johannesburg à bord d’un avion médicalisé en provenance de Lubumbashi.

Il était venu officiellement pour se faire soigner. Ses collaborateurs en Afrique du Sud ont affirmé qu’il avait inhalé des gaz lacrymogène lors d’affrontements entre la police et ses partisans à Lubumbashi.

Mais il a quitté la RDC au lendemain de l’annonce d’un procès engagé contre lui par l’Etat congolais, suscitant des interrogations sur les motifs de son départ.

Lors de son séjour à Johannesburg, Moïse Katumbi a été transféré d’hôpital pour des raisons de sécurité, selon ses collaborateurs.

« Des inconnus sont passés à la réception pour demander où il se trouvait. La sécurité de l’hôpital a estimé qu’il s’agissait d’un mouvement suspect » et il a été déplacé, a déclaré l’un de ses proches.

Les autorités congolaises avaient accepté qu’il quitte le pays pour se faire soigner, à condition notamment de « ne pas s’exprimer bruyamment sur le dossier entre les mains de la justice », selon le porte-parole du gouvernement, Lambert Mende.

Ex-allié de poids du président Kabila, Moïse Katumbi est passé dans l’opposition en septembre en même temps qu’il démissionnait de ses fonctions de gouverneur du Katanga (province du sud-est de la RDC démantelée depuis lors) et qu’il accusait le chef de l’Etat de chercher à violer la Constitution pour se maintenir au pouvoir.

La justice congolaise a annoncé le 20 mai l’ouverture prochaine d’un procès contre Moïse Katumbi pour « atteinte à la sûreté de l’État ».

Újraválasztották Vona Gábort a Jobbik elnökének a párt vasárnapi budapesti tisztújító kongresszusán. A pártelnök hangsúlyozta, a Jobbik "nemzeti néppárttá vált".

Az MVM Veszprém ezüstérmes lett a férfi kézilabda Bajnokok Ligájában, miután a kölni négyes döntő vasárnapi fináléjában hétméteresekkel 39-38-ra kikapott a lengyel Kielcétől.