Diplomacy & Defense Think Tank News

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat das Ziel ausgegeben, die deutsch-französischen Beziehungen zu revitalisieren und eine »neue Partnerschaft« zwischen Paris und Berlin zu begründen. In der Außen- und Sicherheitspolitik sowie in Teilen der Europapolitik konnte dieser Anspruch jedoch selten eingelöst werden.

Hauptgrund hierfür sind strukturelle Veränderungen in den internatio­nalen Beziehungen, auf die Frankreich und Deutschland unterschiedlich reagieren: Paris sucht neue Wege, seine verteidigungspolitische Handlungsfähigkeit zu erhalten und das strategische Vakuum zu füllen, das entstanden ist durch das nachlassende Interesse der USA an Europa und seiner Peripherie. Berlin setzt auf die Weiterentwicklung von Nato und EU als grundlegenden Organisationen deutscher Außenpolitik.

Zudem erschweren nationale Alleingänge, Desinteresse und ein ungenügender Erfahrungsaustausch einen bilateralen Interessen­ausgleich.

Eine neue Intensität der bilateralen Zusammenarbeit setzt erstens voraus, dass sich Paris und Berlin in ihren bestehenden außen- und sicherheits­politischen Kooperationsformaten einer Gesamtschau der internationalen Gemengelage stellen. Sie müssen ihre jeweilige Betroffenheit sowie ihre Interessen offen besprechen und aus ihnen konkrete Maßnahmen ableiten.

Zweitens müssen sie sich darauf verständigen, dass nationale Alleingänge unterbleiben und ein Desinteresse an den außen-, sicherheits- und europa­politischen Druckpunkten des Partners nicht geduldet wird. Die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung sollte die Exekutiven beider Länder dazu anhalten, den Élysée-Vertrag wie den Vertrag von Aachen zu erfüllen.

Zu diesen Ergebnissen kommen die sechs Fallstudien zu Libyen, zur Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik, zur Wirtschafts- und Währungsunion, zu Russland, zur Nato und zur Türkei.

Neofunctionalism, which primarily accounts for the dynamics of the European integration process, constitutes one of the main theories of European integration. However, it has rarely been applied systematically to the study of European Union (EU) external action. This chapter first recapitulates the evolution and main assumptions of neofunctionalism. It then proposes a neofunctionalist logic for explaining EU external action, building on four spillover mechanisms: functional, political, cultivated, and external spillover. To demonstrate how neofunctionalism can also be used for investigating the extension of the scope of EU external policies, the theory is applied to explain the EU’s initiation of the Belgrade–Pristina dialogue.

Neofunctionalism, which primarily accounts for the dynamics of the European integration process, constitutes one of the main theories of European integration. However, it has rarely been applied systematically to the study of European Union (EU) external action. This chapter first recapitulates the evolution and main assumptions of neofunctionalism. It then proposes a neofunctionalist logic for explaining EU external action, building on four spillover mechanisms: functional, political, cultivated, and external spillover. To demonstrate how neofunctionalism can also be used for investigating the extension of the scope of EU external policies, the theory is applied to explain the EU’s initiation of the Belgrade–Pristina dialogue.

Neofunctionalism, which primarily accounts for the dynamics of the European integration process, constitutes one of the main theories of European integration. However, it has rarely been applied systematically to the study of European Union (EU) external action. This chapter first recapitulates the evolution and main assumptions of neofunctionalism. It then proposes a neofunctionalist logic for explaining EU external action, building on four spillover mechanisms: functional, political, cultivated, and external spillover. To demonstrate how neofunctionalism can also be used for investigating the extension of the scope of EU external policies, the theory is applied to explain the EU’s initiation of the Belgrade–Pristina dialogue.

Der Band behandelt in interdisziplinärer Perspektive Widerspruch unter anderem als einen konzeptionellen Anker von Diskursanalyse und -theorie. Widerspruch ist eine Figur der Ordnung von Wissen und damit Ausdruck von Machtverhältnissen. Akteur*innen, die Widersprüche identifizieren und als solche erst wahrnehmbar machen, sind ebenso in Dynamiken der Widerspruchsdeklaration verwoben wie das, was in einer Zeit als widersprüchlich bestimmt und bezeichnet wird. Die performative Dimension von Widerspruch unter Einschluss des Widersprechens verweist auf historische Normalitätsproduktionen und soziale Hierarchien, in denen das Widersprüchliche stets als Anlass zu seiner Auflösung verstanden wird.

Der Band behandelt in interdisziplinärer Perspektive Widerspruch unter anderem als einen konzeptionellen Anker von Diskursanalyse und -theorie. Widerspruch ist eine Figur der Ordnung von Wissen und damit Ausdruck von Machtverhältnissen. Akteur*innen, die Widersprüche identifizieren und als solche erst wahrnehmbar machen, sind ebenso in Dynamiken der Widerspruchsdeklaration verwoben wie das, was in einer Zeit als widersprüchlich bestimmt und bezeichnet wird. Die performative Dimension von Widerspruch unter Einschluss des Widersprechens verweist auf historische Normalitätsproduktionen und soziale Hierarchien, in denen das Widersprüchliche stets als Anlass zu seiner Auflösung verstanden wird.

Der Band behandelt in interdisziplinärer Perspektive Widerspruch unter anderem als einen konzeptionellen Anker von Diskursanalyse und -theorie. Widerspruch ist eine Figur der Ordnung von Wissen und damit Ausdruck von Machtverhältnissen. Akteur*innen, die Widersprüche identifizieren und als solche erst wahrnehmbar machen, sind ebenso in Dynamiken der Widerspruchsdeklaration verwoben wie das, was in einer Zeit als widersprüchlich bestimmt und bezeichnet wird. Die performative Dimension von Widerspruch unter Einschluss des Widersprechens verweist auf historische Normalitätsproduktionen und soziale Hierarchien, in denen das Widersprüchliche stets als Anlass zu seiner Auflösung verstanden wird.

Die 2020 veröffentlichten Leitlinien der Bundesregierung für den Indo-Pazifik defi­nieren deutsche Interessen in der Region und führen darüber hinaus Initiativen auf, wie diese Interessen gesichert werden sollen. Die präzise sicherheitspolitische Über­setzung in praktische Maßnahmen befindet sich noch in einem frühen Stadium. Der als Indo-Pazifik bezeichnete Raum ist seit gut einem Jahrzehnt in den sicherheits­politischen Fokus gerückt und Ort des Agierens zahlreicher regionaler und externer Akteure. In diesem Raum systemischer Rivalität des Westens mit China positioniert sich Deutschland nun auch. Ein Mittel der Wahl, um die deutschen Interessen abzu­sichern, ist die Bundeswehr. Jedoch sind die deutschen Streitkräfte bereits mit den bestehenden Einsätzen und Verpflichtungen derart strapaziert, dass ein Engagement im Indo-Pazifik nur leistbar ist, wenn an anderer Stelle weniger getan wird. Somit scheint eine Koalition gleichgesinnter Akteure am besten geeignet, um dem Problem einer zunehmenden Überdehnung der Streitkräfte zu begegnen.

Die 2020 veröffentlichten Leitlinien der Bundesregierung für den Indo-Pazifik defi­nieren deutsche Interessen in der Region und führen darüber hinaus Initiativen auf, wie diese Interessen gesichert werden sollen. Die präzise sicherheitspolitische Über­setzung in praktische Maßnahmen befindet sich noch in einem frühen Stadium. Der als Indo-Pazifik bezeichnete Raum ist seit gut einem Jahrzehnt in den sicherheits­politischen Fokus gerückt und Ort des Agierens zahlreicher regionaler und externer Akteure. In diesem Raum systemischer Rivalität des Westens mit China positioniert sich Deutschland nun auch. Ein Mittel der Wahl, um die deutschen Interessen abzu­sichern, ist die Bundeswehr. Jedoch sind die deutschen Streitkräfte bereits mit den bestehenden Einsätzen und Verpflichtungen derart strapaziert, dass ein Engagement im Indo-Pazifik nur leistbar ist, wenn an anderer Stelle weniger getan wird. Somit scheint eine Koalition gleichgesinnter Akteure am besten geeignet, um dem Problem einer zunehmenden Überdehnung der Streitkräfte zu begegnen.

Álvaro Vicente. ARI 39/2021 - 29/3/2021

Un análisis sobre los vínculos sociales que unen a un grupo de jóvenes radicalizados en el yihadismo en España con diferentes actores del movimiento yihadista global revela que el número y la intensidad de esos lazos influyen en que unos individuos se impliquen en actividades terroristas mientras que otros decidan no hacerlo.

Le 4 avril, 6 732 316 Bulgares sont appelés aux urnes pour renouveler les 240 membres de l'Assemblée nationale (Narodno sabranie), chambre unique du Parlement. Pour la première fois depuis 2009, le scrutin législatif n'est pas anticipé. 22 partis politiques et 8 coalitions sont en lice. Quelques ca...

La chute du Mur de Berlin et la dissolution de l'URSS étaient censées ouvrir un âge d'or où démocratie libérale et économie de marché gagneraient naturellement tout le continent européen. Forte de cet optimisme, l'Union européenne conclut entre 2003 et 2005 les négociations d'adhésion avec dix pays,...

Le parti Citoyens pour le développement européen de la Bulgarie (GERB) du Premier ministre sortant Boïko Borissov devrait arriver en tête des élections législatives, devant le Parti socialiste (BSP) et Un tel peuple existe, parti populiste créé par le chanteur et présentateur de télévision Slavi Trifonov, le Mouvement pour les droits et les libertés (DPS), parti représentant la minorité turque. Après d'importantes manifestations en 2020, la question qui se pose pour le GERB est de savoir s'il sera capable de former une majorité et, surtout, une majorité stable.

La France a étendu les restrictions à trois nouveaux départements et a été déclarée zone à haut risque par l'Allemagne. La Roumanie a avancé l'heure de la fermeture des magasins et du couvre-feu dans les zones les plus touchées, la Belgique a fermé les écoles et laissé ouverts les magasins uniquement sur rendez-vous, les Pays-Bas ont prolongé les mesures en place. Les dirigeants européens tentent d'accélérer la campagne de vaccination. Pour suivre l'évolution de la situation, la Fondation vous propose une synthèse des mesures sanitaires en place et des conditions de voyage à travers l'Europe. Une ressource indispensable, régulièrement actualisée, pour comprendre la situation

De nouvelles manifestations ont eu lieu en Biélorussie à l'occasion de la journée de la Liberté, le 25 mars, malgré de nouvelles arrestations. La Lituanie, l'Estonie et la Lettonie ont ajouté 118 responsables biélorusses aux listes des interdictions d'entrée sur le territoire. Le Haut représentant de l'Union, Josep Borrell, a condamné l'arrestation de deux membres de l'Union des Polonais de Biélorussie. Pour suivre la crise ouverte depuis le scrutin d'août 2020, la Fondation vous propose une chronologie des événements et les liens vers les réactions et initiatives européennes.

Réunis en vidéoconférence le 25 mars, les 27 membres du Conseil européen ont discuté de la distribution des vaccins et de l'accélération de la vaccination, et ont souligné l'importance du recours à des autorisations d'exportation. Ils ont également discuté de la situation en Méditerranée orientale et ont demandé à la Turquie de faire preuve d'une "attitude constructive". Ils ont évoqué la transition numérique qu'ils souhaitent voir accélérée et réaffirmé leur désir d'un renforcement du rôle international de l'euro. Lors d'un entretien avec le Président américain Joe Biden, ils ont exprimé leur volonté d'une collaboration transatlantique sur des intérêts de politique étrangère communs.

Le programme Union pour la santé (EU4Health) est entré en vigueur le 26 mars. Il vise à renforcer la résilience des systèmes de santé et à promouvoir l'innovation dans ce secteur, avec un budget de 5,1 milliards €, à améliorer l'utilisation des ressources ainsi que la disponibilité et l'accessibilité des médicaments, des dispositifs médicaux et des produits nécessaires en temps de crise.

Dans le cadre de l'incubateur HERA, le nouveau plan européen de préparation en matière de bio-défense contre les variants du coronavirus, la Commission a proposé le 24 mars une nouvelle procédure pour faciliter et accélérer l'approbation de vaccins adaptés contre les variants. La Commission a introduit le 24 mars les principes de réciprocité et de proportionnalité dans le cadre du mécanisme de transparence et d'autorisation des exportations de vaccins afin de le renforcer. L'importance du principe des autorisation d'exportation a été soulignée par les chefs d'État et de gouvernement le 25 mars.