Europäische Union

Wenn derzeit über LGBT-Rechte in Europa gesprochen wird, bekommen Ungarn und Polen alle Aufmerksamkeit. Doch das sind nicht die einzigen EU-Staaten, in denen eine harte Debatte geführt wird. Nach Angaben von Aktivisten sind LGBT-Rechte europaweit unter Druck. #BrusselsBureau

Tötliche Überschwemmungen in Deutschland und Belgien, Waldbrände auf Sardinien. Katastrophenbekämpfung überfordert oft die Mittel eines einzelnen Landes - deswegen richtete die EU 2001 den Zivilschutzmechanismus ein. #BrusselsBureau

202 der 262 wallonischen Kommunen bekommen Mittel aus dem Katastrophenhilfsfonds. Eine willkommene Hilfe zusammen mit Auszahlungen der Versicherungen. Doch die Aufräumarbeiten könnten Monate dauern, wenn nicht Jahre. #BrusselsBureau

Das gab EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen an diesem Dienstag bekannt. #BrusselsBureau

DRAFT REPORT on the challenges and prospects for multilateral Weapons of Mass Destruction arms control and disarmament regimes
Committee on Foreign Affairs
Sven Mikser

Source : © European Union, 2021 - EP

Die Europäische Grenzschutz-Agentur steht zum ersten Mal vor Gericht - wegen des Verdachts, gegen Menschenrechte verstoßen zu haben. #BrusselsBureau

Quelle : © Europäische Union, 2021 - EP

Mehr als drei Wochen sind vergangen, seitdem das EU-weite Covid-Reisezertifikat eingeführt wurde. Reisende benutzen es bereits, dennoch ist die Vor-Covid-Normalität noch weit entfernt. #BrusselsBureau

WORKING DOCUMENT on Budget Amendments
Committee on Foreign Affairs
Urmas Paet

Source : © European Union, 2021 - EP

Der Verkauf von Automobilen mit Benzin- und Dieselmotoren in der EU soll 2035 enden. So will es zumindest die EU-Kommission. Um dies möglich zu machen, müsste das Angebot an Elektrofahrzeugen indes einen sehr großen Schritt vorwärts machen - und zwar bei der Fertigung wie auch beim Verkauf. #BrusselsBureau

Quelle : © Europäische Union, 2021 - EP

Nationale Gleichstellungsgremien in Europa haben nach wie vor mit einem unterschiedlichen Maß an Unabhängigkeit und Kompetenzen zu kämpfen. Die EU sollte mehr tun, um ihre Bemühungen im Kampf gegen rassistische Diskriminierung zu unterstützen, fordern Fachleute und Aktivist:innen.

EU-Kommissar Janez Lenarčič hat Vorwürfe des slowenischen Ministerpräsidenten Janez Janša zurückgewiesen, er würde gegen die Interessen Sloweniens handeln. Das Land erleide viel mehr Schaden "durch diejenigen, die die Rechtsstaatlichkeit und die Medienfreiheit untergraben", so der Kommissar.

Heute u.a. mit dabei: Österreichs konservativer Innenminister fordert strikteren Grenzschutz, erneute Überschwemmungen in Belgien, und viele Menschen bei der Pride-Parade in Budapest.

Mit der mittlerweile auch in Deutschland vorherrschenden Delta-Variante könnte es je nach Situation eher passieren, dass das Virus auch im Freien überspringt.

Die EU-Arzneimittelbehörde EMA hat den Corona-Impfstoff des US-Herstellers Moderna für Jugendliche zwischen zwölf und 17 Jahren freigegeben. Die Anwendung des Impfstoffs in dieser Altersgruppe erfolge genauso wie bei Erwachsenen, teilte die in Amsterdam ansässige Behörde am Freitag (23. Juli) mit.

Der UN-Gesandte für Bosnien und Herzegowina hat die Macht seines Amtes genutzt und die Leugnung von Völkermord in dem Balkanstaat verboten.

Tschechische Non-Profit-Organisationen haben eine Informations- und Impfkampagne für Obdachlose ins Leben gerufen. Das Programm startete bereits Mitte Juli in der Hauptstadt Prag und wird nun auf andere Teile des Landes ausgeweitet.

Sowohl mit dem deutschen Netzwerkdurchsuchungsgesetz als auch mit dem derzeit auf EU-Ebene verhandelten Digital Services Act sollen Internet-Konzerne in die Schranken gewiesen werden. Das NetzDG geht jedoch in vielen Bereichen über den DSA hinaus.

Die EU-Kommission hat angeboten, Deutschland bei der Bewältigung von Folgen der Flutkatastrophe finanziell zu unterstützen. "Mit Blick auf die Wiederaufbauphase nach dem Desaster hat die EU eine Reihe von Instrumenten zur Verfügung,", sagte der zuständige EU-Kommissar.