Diplomacy & Defense Think Tank News

Réélue avec 57 % des voix et une majorité renforcée pour son Parti démocratique progressiste (DPP) au Yuan Législatif, Tsai Ing-wen sort triomphante des élections générales à Taiwan. Elle dispose à présent d’un mandat solide pour mettre en œuvre sa politique de résistance à l’absorption par la Chine, pour que, selon ses propres termes, Taiwan "ne perde pas tout". Son…

Following the US decision to withdraw troops from Northeast Syria and upon sepa­rate agreements with the US and Russia, Ankara established what it calls a safe zone in the area between Tal Abyad and Ras al-Ayn. Even if spanning a smaller territory than envisaged, Turkey aims with its safe zone to impede Kurdish autonomy in North­ern Syria, on the one hand, and to return refugees who have increasingly become a domestic policy challenge for the ruling Justice and Development Party (AKP there­after), on the other hand. Turkey’s plan for repatriation signals that its interests align with European interests in refugee return. Given concerns about the safety of refu­gees, voluntary nature of return, and Ankara’s attempts at demographic engineering, Europeans should not support a Turkey-led repatriation to Syria without conditions.

Am 14. Januar ist es neun Jahre her, dass Tunesiens langjähriger Diktator Ben Ali infolge von friedlichen Massen-Protesten nach Saudi-Arabien flüchtete. In dem Land mit den knapp 12 Millionen Einwohnern ist in der Folge der Übergang von der Diktatur zur Demokratie gelungen. Zuletzt fanden im Herbst 2019 Parlaments- und Präsidentschaftswahlen statt, die von in- und externen Beobachtern als fair und frei taxiert wurden. In keinem anderen arabischen Land arbeiten internationale Menschenrechtsorganisationen so ungehindert, beeinflussen lokale Watch-Dog-Organisationen das Verhalten der Politiker so stark und kämpfen sexuelle Minderheiten so offen für ihre Rechte.

Diese positiven Entwicklungen waren keineswegs selbstverständlich. Innenpolitische Turbulenzen nach zwei politischen Morden 2013 sowie islamistische Anschläge auf Touristen 2015 und die Folgen des Bürgerkriegs in Libyen, die auch Anfang 2020 wieder akut sind, haben den politischen Prozess gefährdet und die ökonomischen Probleme des Landes verschärft. Dass die Demokratisierung nicht entgleiste, lag stark an der konstruktiven Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure. Aber auch technische, diplomatische und wirtschaftliche Unterstützung sowie eine enge Sicherheitskooperation mit europäischen Partnern waren gewichtige Faktoren.

Europa bleibt – trotz der wachsenden Rolle von Staaten wie der Türkei und China – Tunesiens wichtigster Kooperationspartner. Dabei spielt Deutschland eine herausragende Rolle; zusammen mit Paris steht Berlin an der Spitze der bilateralen Geber. Bisher aber ist es nicht gelungen, Strukturreformen im Verwaltungsapparat, der Justiz und im Finanz- und Steuerwesen voranzubringen. Diese wären für die Dynamisierung der Wirtschaft und die Stärkung staatlicher Institutionen indes bitter nötig: Umfragen 2019 zeigten ein geringes Vertrauen der Bürger und Bürgerinnen in die staatliche Verwaltung, die Justiz und die Politik. Proteste gegen Korruption, fehlende Arbeitsplätze, schlechte Dienstleistungen, steigende Preise und stagnierende Löhne nehmen seit Jahren zu.

Enorme Erwartungen der Bevölkerung

Das Resultat der Wahlen vom Herbst 2019 spiegelte deutlich den Wunsch nach einem Neuaufbruch. Anti-Establishment-Parteien schnitten stark ab, und mit Kais Saied wurde ein Verfassungsrechtler ohne politische Erfahrung, aber mit dem Ruf großer persönlicher Integrität und Bescheidenheit zum Präsidenten gewählt. Allerdings stand aufgrund von mangelndem Kooperationsgeist innerhalb der zersplitterten Parteienlandschaft auch Mitte Januar noch keine Regierung. Dies ist ein Dämpfer für die hohen Erwartungen der Bevölkerung.

Die bisherige Regierung hatte ihre große Koalition und ihre Legitimation nicht genutzt, um Strukturreformen anzugehen. Im jüngsten Ranking des »Global Competitiveness-Report« (2019) des World Economic Forum schnitt die tunesische Regierung beim Indikator »langfristige Vision« signifikant schlecht ab (insgesamt rangiert Tunesien auf Platz 87 von 141). Nicht nur politische Grabenkämpfe und mangelnde Koordination zwischen Ministerien verhinderten Fortschritte, sondern auch Blockadeakteure des alten Systems, die kein Interesse an Wettbewerb und Transparenz haben, sowie Widerstand von Veto-Kräften, wie der Gewerkschaft UGTT oder des Arbeitgeberverbands UTICA.

Derweil steigen die Schulden der öffentlichen Haushalte und sozialen Kassen. Weltbank, Währungsfonds und europäische Geber schultern bislang die Liquiditätsengpässe. Im Gegenzug zu Krediten diktiert der IWF Austeritätsmaßnahmen, die auf Einsparungen im öffentlichen Sektor, nicht aber auf dessen Effektivität abzielen. Wenn sich der Privatsektor stärker entfalten soll, mehr Investitionen ins Land fließen und bereits zur Verfügung gestellte Projektmittel besser abfließen sollen, müssen sich Bewilligungsprozesse, Verwaltungsabläufe und -transparenz verbessern. Eine Umfrage der Deutsch-Tunesischen Industrie- und Handelskammer 2019 zeigte, dass in Tunesien tätige Firmen bürokratische Hürden als erhebliches Problem betrachten.

Keine Budgethilfen ohne Reformschritte

Um erneute Enttäuschung der Bevölkerung und drohenden inneren Turbulenzen entgegenzuwirken, sollte Europa versuchen, reformorientierten Kräften den Rücken zu stärken und die Kosten-Nutzen-Kalküle der Status-quo-Akteure zu verändern. Das Instrument, das sich hierfür in erster Linie anbietet, sind direkte Hilfen für den Staatshaushalt. Allein Berlin, Brüssel und der IWF steuern jährlich deutlich mehr als eine halbe Milliarde Euro zum Budget bei. Wir empfehlen, die Praxis der Budgethilfen trotz ausbleibender Reformfortschritte zu beenden und die Finanzspritzen und Tranchenauszahlungen konsequent an nachweislich erfolgte Strukturreformschritte zu knüpfen.

Dass die Kombination aus Handlungsdruck und Anreizen funktionieren kann, hat die internationale Arbeitsgruppe für finanzielle Maßnahmen gegen Geldwäsche GAFI gezeigt: Als die EU Tunesien 2017 auf die schwarze Geldwäsche-Liste setzte, reagierte die tunesische Regierung schnell und setzte versprochene Maßnahmen um – und wurde im Oktober 2019 wieder von der Liste entfernt.

Ein Umsteuern bei den direkten Hilfen für den Staatshaushalt müsste gleichzeitig mit größeren Anreizen für vollbrachte Reformen einhergehen, etwa indem Staatsschulden in Projektgelder umgewandelt oder mehr tunesischen Auszubildenden Visa erteilt werden, um sich in der EU für einige Jahre fortbilden oder dort arbeiten zu können. Darüber hinaus gälte es, Möglichkeiten für den Import bestimmter tunesischer Agrarprodukte in die EU schnell, flexibel und großzügig zu verbessern– ohne den Abschluss des in Tunesien äußerst umstrittenen umfassenden EU-Handelsabkommens abzuwarten.

Letztlich geht es Anfang 2020 darum, eine klare Botschaft an die neue Regierung in Tunis zu senden: Europa steht weiterhin solidarisch an Tunesiens Seite und führt seine bisherige Kooperationspolitik fort. Mit einer Ausnahme: Voraussetzung für zukünftige direkte Hilfen für den Staatshaushalt ist die Einleitung von Strukturreformen, die für nachhaltige wirtschaftliche und gesellschaftliche Stabilisierung – sogenannte »Resilienz« – als unerlässlich gelten. Erfolgen diese, darf Tunesien mit noch deutlich mehr europäischer Unterstützung rechnen.

Christian-P. Hanelt ist Nahost-Experte der Bertelsmann Stiftung; in deren Europa-Programm arbeitet er im Projekt »Strategien für die EU-Nachbarschaft«. Isabelle Werenfels ist Senior Fellow an der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) und forscht zu den Maghreb-Staaten.
Dieser Artikel erscheint auch auf der Themen-Webseite »Europa« der Bertelsmann-Stiftung.

L’Afrique est longtemps resté un continent étranger à l’Allemagne. Le passé colonial de cette dernière semblait presque oublié dans l’opinion publique, l’immigration d’origine africaine restait relativement faible et l’absence de coordination au niveau des différents ministères ne permettait pas de définir une véritable politique africaine du gouvernement allemand. Devenue ces dernières années un sujet majeur outre-Rhin, l’Afrique apparaît désormais comme une des…

Die Welthandelsorganisation (WTO) befindet sich in der größten Krise seit ihrer Gründung im Jahr 1995. Seit dem 10. Dezember 2019 ist die Berufungskammer der WTO nur noch mit einem Richter besetzt. Um Streitfälle zu schlichten, sind mindestens drei Richter nötig. Die Vereinigten Staaten blockieren jedoch die Ernennung neuer Juristinnen und Juristen für die Kammer; zudem verwehrt die US-Regierung der WTO sämtliche Zahlungen für die Finanzierung des Berufungs­gremiums. Damit ist es faktisch lahmgelegt. Was auf den ersten Blick wie eine reine Verfahrens­frage aussieht, könnte die inter­nationalen Handelsbeziehungen erheblich stören und letztlich zur Auflösung der bestehenden Welthandelsordnung führen. Die EU und gleichgesinnte Partner haben drei Optionen, die Blockade der WTO-Streitschlichtung aufzulösen: Erstens könnten sie abwarten und versuchen, mit der Trump-Regierung weiter über eine von Washington geforderte umfassende WTO-Reform zu verhandeln. Zweitens könnte die EU als Zwischenlösung einen alter­nativen Mechanismus zur Schlichtung von Streitfällen innerhalb der WTO anstreben, im besten Fall über eine plurilaterale Vereinbarung zwischen möglichst vielen WTO-Mitgliedstaaten. Drittens ist die Suche nach einer Streitbeilegung außerhalb der WTO denkbar. Jede dieser Optionen könnte scheitern, vor allem weil unklar ist, welche Verhandlungsziele die Trump-Regierung verfolgt.

Für die Umsetzung der Agenda 2030 für Nachhaltige Entwicklung sind enorme Investitionen auf globaler Ebene nötig, dennoch bleiben Entwicklungsländer oftmals von globalen Flüssen ausländischer Direktinvestitionen (ADI) aus-geschlossen. Neben wirtschaftlichen Determinanten, wie Markt¬größe, Infrastruktur oder Arbeitsmärkten, spielen die Vorhersagbarkeit, Effizienz und Transparenz der regulatorischen Rahmenbedingungen eine zentrale Rolle. Steuerliche Anreize und inter¬nationale Investitionsabkommen (IIAs) haben dagegen kaum Auswirkungen auf ADI (Weltbank, 2018). Vor diesem Hintergrund fordern die Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung und die Aktionsagenda zur Entwicklungsfinanzierung von Addis Abeba einen geeigneten internationalen Rahmen, der Investitionen in Entwicklungsländern befördert und deren Beitrag zu nachhaltiger Entwicklung stärkt.
In diesem Zusammenhang ist es von Bedeutung, dass im Rahmen der 11. Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO) im Dezember 2017 eine Ministererklärung verabschiedet wurde, die Aufnahme sogenannter „Structured Discussions“ mit dem Ziel fordert, ein „multilaterales Rahmenwerk für Investment Facilitation zu errichten“. Investment Facilitation ist ein neuer Ansatz, der verschiedene praktische Maßnahmen umfasst, die darauf abzielen, nationale Investitionssysteme transparenter und vorhersehbarer zu machen, die Verfahren für ausländische Investoren zu vereinfachen und die Koordination und Kooperation der wichtigsten Akteure zu verbessern.
Die seit März 2018 laufenden Structured Discussions zeigen, dass eine Reihe von Mitglieder die WTO nachwievor als geeignetes Forum zur Verhandlung neuer Themen sehen. Während es zuvor Industrieländer waren, die vor 20 Jahren in der WTO ein multilaterales Investitionsabkommen durchzusetzen versuchten, geht die Initiative zur Verhandlung eines internationalen Rahmens Investment Facilitation (Investment Facilitation Framework - IFF) heute vor allem von Schwellen- und Entwicklungsländern aus. Viele dieser Länder haben sich in den vergangenen Jahren zu Gast- und Heimatländern für ADI entwickelt. Ihre gestärkte Rolle hat dazu geführt, dass nunmehr praktische Investment Facilitation-Maßnahmen zur Förderung von ADI in Entwicklungsländern auf der Agenda stehen und strittige Punkte, wie die Liberalisierung und der Schutz von Investitionen sowie die Investor-Staat-Schieds¬klauseln außen vor gelassen werden.
Das vorliegende Paper gibt einen Überblick über die Debatte über ein internationales Rahmenwerk für Investment Facilitation. Wir skizzieren vier zentrale Herausforderungen bei der Aushandlung eines Rahmenwerks für Investment Facilitation innerhalb der WTO, das auf eine nachhaltige Entwicklung ausgerichtet ist:

1. Die genaue Konzeptionalisierung von Investment Facilitation, als Vorrausetzung für empirische Untersuchungen der potentiellen Auswirkungen eines IFF.
2. Der Schutz des Politikspielraums von Entwicklungsländern und der Aufbau ihrer Verhandlungskapazitäten.
3. Die Unterstützung von Governance-Mechanismen auf nationaler Ebene für nachhaltige Entwicklung.
4. Transparenz gegenüber den Ländern, die noch nicht an den Gesprächen teilnehmen und gesellschaftlichen Akteuren als zentrale Voraussetzung für einen erfolgreichen Ausgang des Prozesses

Trade and technology, diplomacy and defense, and the decade ahead

Technological challenges to democracy, peace and development

Udfordringer i gennemførelse af fredsaftalen

Zusammenfassung:

Bauwirtschaft wird in diesem und im nächsten Jahr nominal um mehr als sechs Prozent, real um rund drei Prozent zulegen – Eckpfeiler des Aufwärtstrends bleibt der Wohnungsbau, 2019 hat vor allem der Neubau kräftig zugenommen – Politik sollte langfristige Investitionsanreize setzen und Genehmigungsverfahren straffen

Die Bauwirtschaft ist und bleibt eine Stütze der Konjunktur in Deutschland. Im Jahr 2019 ist das Bauvolumen nominal um 8,7 Prozent im Vergleich zum Vorjahr gestiegen. In diesem und im kommenden Jahre dürften die Umsätze des Baugewerbes und seiner angrenzenden Bereiche nominal um rund 6,5 Prozent beziehungsweise knapp sechs Prozent zulegen. Zu diesem Ergebnis kommen die Berechnungen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) zum Bauvolumen in Deutschland.

I stedet for at skabe fred, har USA’s likvidering af den iranske general øget risikoen for en ny krig i Den Persiske Golf

For more than seven decades, UN peacekeeping operations have fulfilled an essential role in managing international crises. Alan Doss has spent a decade at the highest levels of UN peacekeeping in Sierra Leone, Côte d’Ivoire, Liberia, and the Democratic Republic of the Congo. At a moment when peacekeeping faces enormous challenges, both politically in the Security Council and operationally on the ground, it is worth reflecting on the successes and failures of the past, and on the insights they may offer for UN peace operations today.

Looking back on his years with the UN, Doss provides a firsthand account of the operations he led. The frustrations he recounts are valuable both as history and for what they tell us about the limits of peacekeeping. The successes and satisfactions he relays are valuable for their reminder of the UN’s ability to rise above its limitations and the important contribution it makes to peace.

A Peacekeeper in Africa is a joint project of the International Peace Institute and Lynne Rienner Press.

See more about the book from Lynne Rienner Press.

Contents

• Foreword—Terje Rød-Larsen
• A Journey in Peacekeeping

THINGS FALL APART: WEST AFRICAN WARS

• Sierra Leone: The Search for Peace
• Côte d’Ivoire: The War of Succession
• Liberia: From War to Peace

WARS WITHOUT WINNERS: PEACEKEEPING IN THE CONGO

• Into the Cauldron: Congo Past and Present
• Crisis Without End: The Kivu Wars
• The Contagion of Conflict: Other Places, Other Wars
• Pursuing Peace: Stabilization, Peacebuilding, and Transition

OUT OF THE SHADOWS: THE PROMISE OF PEACE

• Great Expectations: Intervention and Its Conceits
• Pipe Dreams and Possibilities: Navigating Pathways to Peace

MOVING FORWARD: PEACEKEEPING TODAY AND TOMORROW

• A Job Like No Other: Leading Peacekeeping Missions
• Facing the Future: Actions for Peace

Democracies can stand together against Beijing’s aggression

Zusammenfassung:

Studie zur Situation Berlins im Vergleich zu anderen europäischen Hauptstädten muss eventuell an einer Stelle geändert werden – Offizieller OECD-Statistik für einen der 35 Einzelindikatoren (Mordrate) liegen möglicherweise fehlerhafte Daten zugrunde – Ohne Einbeziehung der Mordrate steigt Berlin bei der Lebenszufriedenheit von Platz 10 auf Platz 8

Am 20. Dezember 2019 hat das DIW Berlin gemeinsam mit der Bertelsmann Stiftung eine Studie mit dem Titel „Berlin auf dem Weg ins Jahr 2030“ veröffentlicht. In dieser Studie wurde analysiert, wie weit die deutsche Hauptstadt bei der Umsetzung seiner BerlinStrategie fortgeschritten ist. In acht Kategorien (Technologie, Talent, Mobilität, Nachhaltigkeit, Toleranz, Teilhabe, Lebenszufriedenheit, Administration) wurde untersucht, wo Berlin steht und wohin es sich in den vergangenen Jahren entwickelt hat. Demnach hat sich Berlin in sieben der acht Kategorien verbessert, nur bei der Administration deuten die Indikatoren auf eine Verschlechterung der Lage in der Hauptstadt seit Ende der 2000er Jahre hin. Besondere Stärken hat Berlin im Bereich Technologie.

A tool of coercion or public security

A tool of coercion or public security

L'ancien Premier ministre (2011-2016) Zoran Milanovic (SDP) a remporté le deuxième tour de l'élection présidentielle qui s'est déroulée en Croatie le 5 janvier 2020, devançant la présidente sortante Kolinda Grabar-Kitarovic, qui se présentait en indépendante, avec le soutien du parti HDZ. Selon un d...

Konflikterne i Sahel kan ikke løses militært

Vous avez plusieurs possibilités pour fabriquer votre propre poche à douille. Il vous faut juste tenir compte du matériel dont vous disposez. Il peut être fait une poche à douille à l’aide de bouteille en plastique, un poche à douille avec du papier sulfurisé ou encore une poche à douille avec un sac en plastique.

La fabrication d’une poche à douille en bouteille plastique

L’une des méthodes de fabrication de la poche à douille est de faire usage d’une bouteille en plastique. Cette méthode est quand même un peu plus complexe que les autres méthodes. Pour celle-ci, vous aurez besoin de :

• bouteille en plastique ;
• de ciseaux ou de couteau et
• de papier sulfurisé.

Dans un premier temps, il vous faudra prendre la bouteille en plastique et la couper en deux. Après l’avoir coupée, il vous faudra retirer le couvercle de la bouteille et faire une sorte de cône avec le papier sulfurisé. Le cône que vous aurez fait sera introduit dans la bouteille de sorte que l’embout pointu sorte par l’ouverture du couvercle de la bouteille. Ainsi, vous avez réalisé votre poche à douille et pouvez déjà en faire une bonne utilisation.

Aussi, le papier sulfurisé à lui seul peut être utilisé pour la fabrication d’une poche à douille.

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La fabrication d’une poche à douille en papier sulfurisé

Pour fabriquer votre poche à douille avec du papier sulfurisé, il vous faudra juste le papier sulfurisé, un ciseau et une pince de séchage. Prenez votre papier sulfurisé et étalez-le sur votre plan de travail. Prenez l’un des angles de la feuille et repliez-le sur l’un des côtés opposés. Cela formera un triangle.

Prenez à nouveau l’angle de la diagonale du précédent et rabattez-le autour de la pointe formée par le premier triangle. Vous pourrez apercevoir la formation d’un cône. À présent, roulez bien la pointe du cône afin que ce dernier prenne bien forme. Il ne vous restera plus qu’à mettre dans le cône votre pâte de décoration et maintenir l’ouverture supérieure du cône avec une pince. Une fois fait, coupez la pointe du cône et décorez votre pâtisserie.

Enfin, la dernière méthode pour faire votre poche à douille est l’utilisation d’un sac en plastique ou d’un sachet de congélation.

La fabrication d’une poche à douille avec un sac en plastique

C’est sans aucun doute la méthode de conception d’une poche à douille la plus simple et la plus rapide. Pour ce faire, il vous suffira de vous doter d’un sachet de congélation ou d’un simple sac en plastique.

Pour cette poche à douille aussi, vous devez vous munir d’une pince afin de retenir votre crème de glaçage afin que cette dernière ne lâche pas. Remplissez juste votre sac de congélation avec votre préparation. Pour que le produit puisse descendre vers l’une des pointes du sachet, exercez une petite pression sur le haut du sachet.

Enfin, couper l’une des pointes du sac de congélation pour que le produit puisse sortir. Faites attention de ne pas faire une ouverture trop grande afin que le produit ne sorte pas de manière incontrôlée.

Nous vous mettons à disposition nôtre comparatif et sélection complète des meilleures poche a douille.

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