Europäische Union

Neues Jahr, neue Gesetze: EURACTIV gibt einen Ausblick auf das Jahr 2021 und die zu erwartenden Entwicklungen in Bereichen wie Wirtschaft, Klima und Digitales.

Plattformen, Sicherheit, Datenschutz: EURACTIV.com gibt einen Überblick über die wichtigsten zu erwartenden Entwicklungen im Bereich Digitalpolitik im neuen Jahr 2021.

Die Europäische Union steht kurz vor der Zulassung eines zweiten Corona-Impfstoffs. Den Lieferengpass wird das Moderna-Präparat allerdings kaum beheben. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) erwartet zwei Millionen Dosen im ersten Quartal.

ÄNDERUNGSANTRÄGE 1 - 21 - Entwurf einer Stellungnahme zu der Entlastung für die Ausführung des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2019, Einzelplan X – Europäischer Auswärtiger Dienst
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
Nikos Androulakis

Quelle : © Europäische Union, 2020 - EP

ÄNDERUNGSANTRÄGE 1 - 22 - Entwurf einer Stellungnahme zur Entlastung für die Ausführung des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2019 – Kommission
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
Nikos Androulakis

Quelle : © Europäische Union, 2020 - EP

Das Europäische Parlament wünscht geruhsame Feiertage und ein gutes neues Jahr.

Quelle : © Europäische Union, 2021 - EP

Das Erdbeben Ende Dezember in Kroatien hat zahlreiche Mängel an Gebäuden und Pfusch am Bau offengelegt. EURACTIV Kroatien berichtet.

Mehr als die Hälfte der Staaten sind bis zur Jahreswende nicht ihrer Verpflichtung nachgekommen, erhöhte Anstrengungen zum Klimaschutz einzugehen. Das geht aus einer Zwischenbilanz der UNO zu den Wirkungen des Pariser Klimaabkommens von 2015 hervor, die am Dienstag veröffentlicht wurde.

Über 80.000 Internet-Domainnamen, die britischen Inhabern zugewiesen sind, wurden von der EU-Registrierungsstelle EURid nach dem Ende der Brexit-Übergangszeit eingeschränkt.

Die Demokraten des designierten US-Präsidenten Joe Biden haben weiter die Chance, auch im US-Senat die Mehrheit zu übernehmen und damit “durchregieren” zu können.

Der Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung, Peter Beyer (CDU), hat die künftige US-Regierung aufgefordert, gegen die EU verhängte Strafzölle aufzuheben.

Bei den zwei Stichwahlen für den US-Senat im Bundesstaat Georgia hat sich in der Nacht zunächst kein klarer Sieger abgezeichnet.

Keine Zeit für Schuldzuweisungen - jetzt geht es nur um den Kampf gegen die Pandemie. Das ist das erklärte Ziel der EU-Kommission, wie es Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides in einem Euronews-Interview formulierte. Darin verteidigte sie die europäische Impfstrategie.

In Belgien ist der Start der Impfungen gegen das Coronavirus als zu langsam kritisiert worden. Unter starkem öffentlichen Druck kündigte die Regierung die baldige Verabschiedung eines neuen Impfplans an.

Bund und Länder haben sich zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie auf weitere Kontakt-Einschränkungen verständigt.

Die Impfkampagne steht derzeit im Mittelpunkt des öffentlichen Interesses in ganz Europa. Auf ihr ruht die Hoffnung auf ein Ende der Pandemie und des konjunkturellen Wiederaufschwungs. Für EU-Wirtschaftskomissar Paolo Gentiloni steht die EU am Beginn einer Etappe, die weichenstellend sein kann.

2020 war das Jahr der Klimakatastrophen, mit verheerenden Waldbränden, Hitzeperioden und Überflutungen. Die Umwelt konnte durch die Coronavirus-Pandemie und den ausbleibenden Flugverkehr aber auch durchatmen. Das neue Jahr bietet große Chancen, ein Klima-Selbstläufer wird es aber nicht.

ÄNDERUNGSANTRÄGE 1 – 231 - Entwurf eines Berichts Der Schutz der Menschenrechte und die externe Migrationspolitik der EU
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
Tineke Strik

Quelle : © Europäische Union, 2020 - EP

Die Firma mit Sitz in Norwegen teilte am Montag mit, Grund seien die angedrohten US-Sanktionen gegen am Bau der Pipeline beteiligte Unternehmen.

Die internationalen Spannungen mit dem Iran haben sich weiter verschärft: Teheran begann am Montag mit der Anreicherung von Uran auf 20 Prozent.