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Badische Zeitung: Freiburg (ots) - Staatsbürgerschaft und womöglich auch Religion zu einem generellen Ausschlusskriterium zu machen, ist eine neue Dimension. Die Behauptung, die Kontrollmechanismen müssten überprüft werden, ist absurd: Flüchtlinge etwa aus Syrien ...

Lausitzer Rundschau: Cottbus (ots) - Das US-Einreiseverbot betrifft Deutschland nicht? Das ist in vielfacher Hinsicht falsch. Es betrifft auch deutsche Staatsbürger, nämlich alle, die einen Doppelpass mit einem der auf der Trump-Liste aufgeführten Länder haben. Und wenn ...

Westfalen-Blatt: Bielefeld (ots) - Legal an die Macht gekommen zu sein, bedeutet in der Demokratie nicht, dass man danach schalten und walten kann - ohne Rücksicht auf Verfassung, Gesetz und Völkerrecht. Insofern besteht Hoffnung, dass Justiz, Wirtschaft und ...

Westfalen-Blatt: Bielefeld (ots) - Wenn man es nicht besser wüsste, könnte man glauben, die SPD hätte gerade die Bundestagswahl mit absoluter Mehrheit gewonnen. Wie in einem Rausch wirken die Genossen am Sonntagnachmittag im Willy-Brandt-Haus. Die SPD feiert sich ...

Westfalenpost: Hagen (ots) - Eines hat Martin Schulz schon erreicht: Der neue Kanzlerkandidat der SPD holt die deutschen Sozialdemokraten aus ihrem Motivationsloch. Nicht nur im Willy-Brandt-Haus in der Hauptstadt, sondern auch in der Provinz verdrängt eine ...

ADAC: München (ots) - Deutschlands Fernbusbahnhöfe können mit dem boomenden Linienverkehr bislang nicht Schritt halten - und bleiben oftmals noch hinter den Erwartungen und Bedürfnissen der Fahrgäste zurück. Dieses Ergebnis zeigt der erste ADAC-Test von ...

Gruner+Jahr, STERN: Hamburg (ots) - Die Debatte um die Dresdner Rede des AfD-Politikers Björn Höcke, der am Dienstag vergangener Woche das Berliner Holocaust-Mahnmal als "Denkmal der Schande" bezeichnete, hat der Partei bislang nicht geschadet. Im Gegenteil: Die AfD ...

Neue Osnabrücker Zeitung: Osnabrück (ots) - SPD-Politiker fordert Helmpflicht für Elektroräder Fahrrad-Club kontert: Zahl der Radfahrer würde sofort sinken Osnabrück. Der Vorsitzende des Verkehrsausschusses im Bundestag, Martin Burkert, fordert angesichts steigender ...

neues deutschland: Berlin (ots) - Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum NPD-Verbotsantrag muss nach Ansicht des LINKE-Politikers Jan Korte Konsequenzen für die Bewertung des KPD-Verbots von 1956 haben. Noch 2014 habe die Bundesregierung auf eine Kleine ...

Neue Osnabrücker Zeitung: Osnabrück (ots) - Fahrverbote bei Diebstahl oder Körperverletzung? Deutscher Richterbund dagegen Verbandsvorsitzender Gnisa: Ungerecht und kaum zu kontrollieren Osnabrück. In der Debatte um Fahrverbote lehnt der Deutsche Richterbund eine Ausdehnung ...

Neue Osnabrücker Zeitung: Osnabrück (ots) - Kritik an Pkw-Maut: Städtetag hält finanziellen Ertrag für zu gering Städtetag: "Aufwand und Ertrag passen nicht zusammen" - Vorsitzender des EU-Verkehrsausschusses: Maut-Pläne sind "diskriminierend, unsozial und anti-europäisch" ...

TÜV SÜD AG: München (ots) - Anmoderationsvorschlag: Das ist vielen von uns gar nicht so bewusst, was alles passieren kann, wenn man sein WLAN-Netzwerk nicht richtig absichert. Fehlende Sicherheitsmaßnahmen öffnen Hacker Tür und Tor zu allen verknüpften Geräten. ...

Rheinische Post: Düsseldorf (ots) - Der Leiter des Olympiastützpunktes Rheinland, Michael Scharf, befürchtet bis zum Start der Leistungssportreform einen wahren Exodus von Trainern ins Ausland, wo sie in der Regel mehr verdienen können. "Wir haben eine Reform ...

Mitteldeutsche Zeitung: Halle (ots) - In der Debatte über gefälschte Nachrichten ("Fake-News") zeigt sich, dass auch Spitzenpolitiker in Sachsen-Anhalt und im Bund von dem Thema betroffen sind. So ist laut einer Social-Media-Analyse knapp jeder zweite Twitter-Follower ...

Kölner Stadt-Anzeiger: Köln (ots) - Köln. Junge Männer aus dem arabischen Raum sehen in Köln offenbar die "einzig wahre Metropole in Mitteleuropa". Das ist nach Informationen des "Kölner Stadt-Anzeiger" (Mittwoch-Ausgabe) das erste vorläufige Ergebnis einer Untersuchung, ...

Kölner Stadt-Anzeiger: Köln (ots) - Köln. In der Spitzel-Affäre um die Türkisch-Islamische Anstalt für Religion (Ditib) soll der Moscheeverband nach Informationen von "Kölner Stadt-Anzeiger" und "Kölnischer Rundschau" (Mittwoch-Ausgaben) zwei Prediger bereits Mitte ...

Rheinische Post: Düsseldorf (ots) - SPD-Vizechefin Manuela Schwesig hat die Entscheidung für eine Kanzlerkandidatur von Martin Schulz begrüßt. "Ich finde die Entscheidung richtig, Martin Schulz zum Kanzlerkandidaten und Parteivorsitzenden zu nominieren", sagte ...

Rheinische Post: Düsseldorf (ots) - Die Bundesregierung will den Majestätsbeleidigungsparagrafen zum 1. Januar 2018 abschaffen. Dies geht aus einem Gesetzentwurf hervor, der am Mittwoch im Kabinett behandelt wird. "Der Gedanke einer ,Majestätsbeleidigung' stammt aus ...

Rheinische Post: Düsseldorf (ots) - Bundesbauministerin Barbara Hendricks (SPD) hat Länder und Kommunen aufgefordert, mehr Bauland für den Wohnungsneubau bereitzustellen. "Es ist wichtig, dass auch Länder und Kommunen noch mehr Bauland bereitstellen", heißt es in ...

Rheinische Post: Düsseldorf (ots) - Die Kommunen in Deutschland wollen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auffordern, den Familiennachzug für Flüchtlinge mit eingeschränktem oder subsidiärem Schutz über März 2018 hinaus um weitere bis zu zwei Jahre auszusetzen. ...